Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll171. Sitzung / Seite 102

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Wenn man sich jetzt überlegt, dass es dann bei dieser abgespeckten Variante zu ge­brauchten, nicht gebrauchsfähigen Fliegern gekommen ist, ohne Nachtsichtgeräte, bei denen wesentliche Instrumente fehlen (Abg. Pirklhuber: ... Nachtsichtgeräte!) – danke, Wolfgang –, dass wir uns für moderne Flugshows Flieger ausleihen müssen, dann ist das an Peinlichkeit nicht zu überbieten.

Ich darf in aller Deutlichkeit sagen: Neben diesen Kosten, die da verschoben wurden, neben diesen Lobbyisten und Beratern, die bezahlt wurden, haben wir natürlich das The­ma – und das ist ein ganz wesentliches Thema –, was der laufende Betrieb noch an Kosten verursacht hat. Ich habe das letzthin schon erwähnt. Das ist ja haarsträubend! 500 Millionen € fehlen im Verteidigungsbudget, das mit diesem laufenden Betrieb ex­trem belastet ist.

Daher noch einmal diese Ersatzteilliste. (Der Redner weist auf die vor ihm auf dem Rednerpult stehende Tafel.) Ganz einfach, wie gesagt, ohne Lobbyisten und ohne Be­rater bei einer Firma in Wels gekauft (Zwischenruf des Abg. Schönegger): 10,80 € kos­tet dieser Ring in der Mitte, 88 000 € wurden verrechnet. Kollege Pilz hat es schon ge­sagt, das sind die Zahlen! (Zwischenruf der Abg. Fekter.) Wo kommen die her? (Neu­erlicher Zwischenruf der Abg. Fekter.) Frau Kollegin Fekter! Du als Finanzministerin weißt ja, wie man Budgets frisiert. (Weiterer Zwischenruf der Abg. Fekter. Zwischen­ruf des Abg. Grillitsch.) Und die Beilagscheiben ...

Präsident Karlheinz Kopf: Herr Abgeordneter! Ich nehme an, Sie nehmen das gegen­über der Frau Finanzministerin außer Dienst zurück. (Abg. Fekter: Das stimmt nicht!)

 


Abgeordneter Leopold Steinbichler (fortsetzend): Na gut, ich soll das zurückneh­men, Herr Präsident? (Abg. Fekter: Das ist ziemlich tief!)

 


Präsident Karlheinz Kopf: Ich kann Ihnen auch einen Ordnungsruf erteilen, da müs­sen wir nicht lange diskutieren.

 


Abgeordneter Leopold Steinbichler (fortsetzend): Den Ordnungsruf nehme ich gerne zur Kenntnis, wenn es nicht anders geht, wenn man das nicht sagen darf ... (Abg. Fek­ter: Bring Beweise!)

12.55.24*****

 


Präsident Karlheinz Kopf: Gut, dann erteile ich Ihnen hiermit einen Ordnungsruf und bitte Sie ausdrücklich, sich mit persönlichen Angriffen zu mäßigen.

*****

 


12.55.25

Abgeordneter Leopold Steinbichler (fortsetzend): Danke, Herr Präsident! Ich werde fortfahren.

Wenn man weiß, was da an Zahlungen drinnen waren, und wenn man weiß, was hier geleistet wurde, gleich ein weiteres Beispiel: Vielleicht darf man das sagen, dass Hal­len vermietet wurden. (Der Redner hält eine Tafel in die Höhe, worauf eine Halle mit der Aufschrift „Eurofighter Typhoon“ und ein Eurofighter abgebildet sind.) Als Geister­hallen wurden sie im Untersuchungsausschuss bezeichnet, wofür 2,5 Millionen € pro Jahr bezahlt wurden, vier Jahre lang 2,5 Millionen €! Und dann darf man nicht sagen, wie man etwas frisiert? – Dann weiß ich nicht, was frisieren bedeutet, aber das macht nichts.

Ich möchte in aller Klarheit sagen: Hier geht es um Steuergeld, hier geht es um hart ver­dientes Steuergeld, und die Bundesregierung hat die höchste Verpflichtung, mit diesem Steuergeld sorgsamst umzugehen. (Beifall beim Team Stronach.)

 


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