Wenn man sich jetzt überlegt, dass es dann bei dieser abgespeckten Variante zu gebrauchten, nicht gebrauchsfähigen Fliegern gekommen ist, ohne Nachtsichtgeräte, bei denen wesentliche Instrumente fehlen (Abg. Pirklhuber: ... Nachtsichtgeräte!) – danke, Wolfgang –, dass wir uns für moderne Flugshows Flieger ausleihen müssen, dann ist das an Peinlichkeit nicht zu überbieten.
Ich darf in aller Deutlichkeit sagen: Neben diesen Kosten, die da verschoben wurden, neben diesen Lobbyisten und Beratern, die bezahlt wurden, haben wir natürlich das Thema – und das ist ein ganz wesentliches Thema –, was der laufende Betrieb noch an Kosten verursacht hat. Ich habe das letzthin schon erwähnt. Das ist ja haarsträubend! 500 Millionen € fehlen im Verteidigungsbudget, das mit diesem laufenden Betrieb extrem belastet ist.
Daher noch einmal diese Ersatzteilliste. (Der Redner weist auf die vor ihm auf dem Rednerpult stehende Tafel.) Ganz einfach, wie gesagt, ohne Lobbyisten und ohne Berater bei einer Firma in Wels gekauft (Zwischenruf des Abg. Schönegger): 10,80 € kostet dieser Ring in der Mitte, 88 000 € wurden verrechnet. Kollege Pilz hat es schon gesagt, das sind die Zahlen! (Zwischenruf der Abg. Fekter.) Wo kommen die her? (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Fekter.) – Frau Kollegin Fekter! Du als Finanzministerin weißt ja, wie man Budgets frisiert. (Weiterer Zwischenruf der Abg. Fekter. – Zwischenruf des Abg. Grillitsch.) Und die Beilagscheiben ...
Präsident Karlheinz Kopf: Herr Abgeordneter! Ich nehme an, Sie nehmen das gegenüber der Frau Finanzministerin außer Dienst zurück. (Abg. Fekter: Das stimmt nicht!)
Abgeordneter Leopold Steinbichler (fortsetzend): Na gut, ich soll das zurücknehmen, Herr Präsident? (Abg. Fekter: Das ist ziemlich tief!)
Präsident Karlheinz Kopf: Ich kann Ihnen auch einen Ordnungsruf erteilen, da müssen wir nicht lange diskutieren.
Abgeordneter Leopold Steinbichler (fortsetzend): Den Ordnungsruf nehme ich gerne zur Kenntnis, wenn es nicht anders geht, wenn man das nicht sagen darf ... (Abg. Fekter: Bring Beweise!)
Präsident Karlheinz Kopf: Gut, dann erteile ich Ihnen hiermit einen Ordnungsruf und bitte Sie ausdrücklich, sich mit persönlichen Angriffen zu mäßigen.
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Abgeordneter Leopold Steinbichler (fortsetzend): Danke, Herr Präsident! Ich werde fortfahren.
Wenn man weiß, was da an Zahlungen drinnen waren, und wenn man weiß, was hier geleistet wurde, gleich ein weiteres Beispiel: Vielleicht darf man das sagen, dass Hallen vermietet wurden. (Der Redner hält eine Tafel in die Höhe, worauf eine Halle mit der Aufschrift „Eurofighter Typhoon“ und ein Eurofighter abgebildet sind.) Als Geisterhallen wurden sie im Untersuchungsausschuss bezeichnet, wofür 2,5 Millionen € pro Jahr bezahlt wurden, vier Jahre lang 2,5 Millionen €! Und dann darf man nicht sagen, wie man etwas frisiert? – Dann weiß ich nicht, was frisieren bedeutet, aber das macht nichts.
Ich möchte in aller Klarheit sagen: Hier geht es um Steuergeld, hier geht es um hart verdientes Steuergeld, und die Bundesregierung hat die höchste Verpflichtung, mit diesem Steuergeld sorgsamst umzugehen. (Beifall beim Team Stronach.)
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