Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll171. Sitzung / Seite 101

12.50.10

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Ich hoffe, die Harmonie der Vorred­nerinnen und -redner nicht zu sehr zu crashen, aber ich bin schon verwundert: Es ist das eine, den Prozess des Untersuchungsausschusses konsensual einzuleiten, und das ist sehr gut gelungen. Ich kann Herrn Kollegen Pilz versichern, dass auch wir NEOS da­ran interessiert sind, so viele Ausschusstermine wie möglich noch vor dem Sommer ab­zuhalten und auch noch so viele Punkte wie möglich vor dem Sommer abzuhaken, da­mit es nicht aufgrund eines Abbruchs des Untersuchungsausschusses durch vorgezo­gene Neuwahlen zu einem Informationsschiefstand kommt.

Ich verstehe auch, dass man sich, wenn man beim ersten Mal und beim Abdrehen da­bei war, schwört, das Thema weiterzuverfolgen, aber das Bild, wenn man sich das The­ma Eurofighter anschaut, ist das gleiche, das wir die letzten drei, vier Jahre – beim Thema Hypo Alpe-Adria, beim Thema BUWOG und beim Thema Telekom – auch hat­ten. Es sind ja nicht nur die gleichen Systeme, sondern es sind teilweise sogar diesel­ben Menschen.

Mir persönlich ist es, ehrlich gesagt, auch egal, ob das ein SPÖ-, ÖVP- oder FPÖ-Funktionär in irgendeiner Form war, aber jetzt haben wir einen, den ich namentlich nen­ne, weil er auch in den Medien immer wieder hervorgezaubert wird: Herr Rumpold, der ja schon wegen anderer Angelegenheiten verurteilt ist, der beim Eurofighter ebenfalls 6,6 Millionen € bekommen hat, der Pressekonferenzen für 90 000 € pro Termin ausge­richtet hat. – Ich frage: Wer geht her und schaut sich das System an?

Natürlich müssen wir auf der einen Seite Schritt für Schritt Auskunftsperson für Aus­kunftsperson in den Ausschuss laden, auf der anderen Seite sollten wir doch drin­gendst auch damit anfangen, die Lehren aus all diesen Skandalen zu ziehen – und da höre ich relativ wenig. Da ist mir vor allem die Harmonie zu wenig.

Mit Verlaub, und das soll jetzt niemanden hier im Saal persönlich treffen, aber es ist ein Riesenschweinestall, wenn man sich die Dinge durchliest. Und: Es ist ein System, das sind jetzt nicht einzelne Akteure. (Zwischenruf des Abg. Pirklhuber.) – Na ja, wenn du dir die einzelnen Punkte anschaust. Ich habe das Gefühl, solange wir zwei Parteien ha­ben, die sich die Regierungsverantwortung teilen, bleibt das System gleich, nur die Farben ändern sich, und solange sich nur die Schweinderln ändern, aber das System nicht (Ruf bei der ÖVP: Na! Na! – Hallo-Rufe bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der FPÖ), so lange hat die Republik nichts gewonnen, und da müssen wir ansetzen. – Dan­ke. (Beifall bei den NEOS. – Abg. Wöginger: Das akzeptieren wir so nicht! – Ruf: Schön sprechen!)

12.52

Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Steinbichler. – Bitte. (Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Ich habe heute meinen gutmütigen Tag.

 

12.52.59

Abgeordneter Leopold Steinbichler (STRONACH): Geschätzte Zuseherinnen und Zu­seher auf der Galerie und vor den Fernsehgeräten! (Der Redner stellt eine Tafel mit dem Titel „Ersatzteile“ vor sich auf das Rednerpult, auf der fünf Ringe abgebildet sind.) Ich habe gar nicht gewusst, dass Kollege Bernhard unter die Agrarsprecher gegangen ist, aber ich denke in aller Ernsthaftigkeit, wir wissen, wie schwierig diese Vorgänge, die zur Einsetzung des ersten U-Ausschusses geführt haben, waren, und was sich da­mals alles abgespielt hat, als er dann abgewürgt wurde.

Das Hochwasser in Niederösterreich hatte auf die Beschaffung Auswirkungen. Ich mei­ne, das ist ja höchst interessant, dass die Stückzahl der Abfangjäger reduziert wurde, weil in Niederösterreich Hochwasser war. (Abg. Höfinger: ... dramatisch!)