neten der ÖVP deutend –: Herbert, Auftrittsapplaus für dich! – Abg. Kickl – auf dem Weg zum Rednerpult –: Danke, danke!)
13.32
Abgeordneter Herbert Kickl (FPÖ): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf der Regierungsbank! Gut, dass wir das heute schon das zweite Mal gehört haben, damit wir uns alle auch wirklich davon überzeugen können, wie dünn die Suppe wirklich ist, mit der Sie, Herr Kurz, glauben eine Wahlbewegung führen zu können. Es wird natürlich klar, dass Sie lieber morgen als irgendwann einmal im September oder Oktober wählen möchten, denn wenn Sie so weitermachen, wird Ihnen relativ bald die Luft ausgehen. (Beifall bei der FPÖ.)
Ich muss Ihnen eines sagen – und das ist interessant, weil Sie auch einer derjenigen sind, die sich jetzt aktuell wieder neu erfinden –, meine sehr geehrten Damen und Herren: Sehen wir jetzt einmal von Herrn Mitterlehner ab, dem weggemobbten, manche sagen auch: weggeputschten, Herrn Mitterlehner, dann hat soeben nicht irgendjemand gesprochen, der ganz neu in dieser Politik und neu in der Regierungsverantwortung wäre, sondern derjenige, der das am längsten dienende Regierungsmitglied der ÖVP in der aktuellen Riege ist: Sebastian Kurz. (Wow-Rufe bei der FPÖ.) Das ist der Mann, der am meisten und am längsten Verantwortung für all die Fehlentwicklungen in dieser Republik trägt und der heute nichts anderes zu tun hat, als seine eigenen Spuren und seine Mittäterschaft zu verwischen. (Beifall bei der FPÖ sowie der Abgeordneten Pirklhuber und Schenk.)
Ein wesentlicher Punkt für mich: Ich habe noch nie so viel von Vernunft, von Verantwortung und von Gemeinsamkeit gehört wie hier in den letzten Wochen und insbesondere in den letzten Tagen, und es war gleichzeitig noch nie so viel Unvernunft, so viel Taktiererei und so viel Zwietracht vorhanden wie jetzt. Und das ist schon ein interessanter Befund, zu dem man kommen muss, denn das ist das Ergebnis, wenn aufseiten zweier sogenannter staatstragender Parteien die Hoffnungsträger am Werk sind. Die Hoffnungsträger sind am Werk – und das Chaos bricht aus! Das ist der Zustand, der gegenwärtig in Österreich vorherrscht.
Was ist denn das, meine Damen und Herren, für ein Bild des Jammers? Was ist denn das für ein Elend dort hinter mir auf der Regierungsbank? (Beifall bei der FPÖ.) Was ist denn das für ein Schmierentheater, bin ich schon versucht zu sagen, das Sie hier in den letzten Monaten, Wochen und Tagen in immer ärgeren Intensitäten aufführen? Darüber kann auch der satirische Beitrag des Herrn Lopatka nicht hinwegtrösten, der jetzt draufkommt, dass es eigentlich ganz gut wäre, würde man zu arbeiten beginnen. Jetzt, wo alles am Ende ist! – Das ist ja unglaublich! (Beifall bei FPÖ, NEOS und Team Stronach.)
Ich kann Ihnen nur eines sagen: Würden Sie nur halb so gut regieren – und das gilt für beide, auch für Herrn Kern –, wie Sie es machen, wenn Sie sich hierherstellen und – auf seichtem Niveau, aber rhetorisch immerhin – eine Erklärung nach der anderen abgeben, einen Plan nach dem anderen präsentieren, ein Arbeitsübereinkommen nach dem anderen der Bevölkerung unterzujubeln versuchen, würden Sie nur halb so gut arbeiten, dann könnten Sie für sich zumindest den Anspruch erheben, einen Teil zur Lösung der Probleme in diesem Land beigetragen zu haben. Allein das ist nicht der Fall, und in der Zwischenzeit ist es in der Bevölkerung durch, dass Sie die Probleme nicht lösen, sondern das größte Problem in diesem Land sind, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der FPÖ.)
Diesen Anspruch, die großen Probleme zu lösen, haben Sie gemeinsam gestellt, und dafür haben Sie dieses Gebilde, diese rot-schwarze Koalition, animiert und reanimiert und wieder animiert, und jetzt ist sie endgültig totgefahren. Und der entscheidende
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