wie es den Menschen geht. Ich würde mir wünschen, dass wir auch einen Bundeskanzler hätten, der Bodenhaftung hat, der weiß, was die Menschen draußen bewegt. (Ruf bei der SPÖ: Wir haben einen Bundeskanzler mit Bodenhaftung!)
Auf der anderen Seite steht der neue Doch-nicht-Vizekanzler – da es vielleicht doch nicht so interessant ist, gleich in die Verantwortung zu treten. Auch da sehe ich eine Parallele: Zu jung, zu schön, zu intelligent. Hatten wir das nicht schon einmal? – Wenn wir nachdenken, hatten wir das schon einmal, und das ist nicht ganz gut ausgegangen. (Abg. Rosenkranz: Wer war das?!) – Ein ehemaliger ÖVP-Minister.
Auch die Taktik, rechts zu blinken und links abzubiegen, ist keine ehrliche Aktion. Ständig rechte Themen zu bespielen und sich dann, wenn es um die Nagelprobe geht, links zu positionieren, so, dass es der Wähler nicht sieht, das ist aus meiner Sicht Wählertäuschung.
Meine geschätzten Damen und Herren, was wir in den letzten Tagen und Wochen erlebt haben, kann man bei der Jagd auch erleben. Vielleicht hat der eine oder andere von Ihnen schon einmal eine Birkhahnbalz beobachtet (Ruf bei der SPÖ: Eine was?!) – Eine Birkhahnbalz, bei der sich jeder Birkhahn positioniert, aufplustert und als der Schönste und Größte dasteht. Das haben wir leider auf der Regierungsbank erlebt. (Beifall beim Team Stronach sowie des Abg. Franz. – Ruf bei der SPÖ: Der Herr Kurz ist halt leider kein Birkhahn!)
Mir persönlich tut es sehr leid, dass der Untersuchungsausschuss nicht zur Gänze durchgefochten werden kann, dass nicht einmal Aufklärung in diese dunkle Causa der österreichischen Geschichte kommen kann, weil es wieder die ÖVP ist, die beim ersten Mal schon gemeint hat, es reicht, und jetzt wieder die Zügel anzieht und sagt: Richtig durchleuchten wollen wir das Ganze nicht.
Meine geschätzten Damen und Herren! (Abg. Kogler: Sie sind selbst Zudecker als neue ÖVP!) – Zudecker, das ist das richtige Wort! Kollege Kogler, du hast vollkommen recht.
Man darf sich nicht wundern, wenn die Menschen wegen der Politik verdrossen sind. Hätten die Menschen noch mehr Einblick, dann – das kann ich Ihnen sagen – würden noch weniger zur Wahl gehen. Ich hätte tiefstes Verständnis dafür. Nicht Ihnen reicht es, ich glaube, den Menschen reicht es schön langsam mit dieser Form der Politik. (Beifall beim Team Stronach sowie des Abg. Franz.)
14.17
Präsident Ing. Norbert Hofer: Herr Abgeordneter Dr. Rosenkranz gelangt nun zu Wort. – Bitte, Herr Abgeordneter.
14.17
Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Alle tun so überrascht, dass wir auf einmal eine Koalitionskrise haben, die jetzt in Neuwahlen mündet, weil Sie nicht mehr miteinander können und wollen.
Es gibt doch schon seit Wochen und Monaten die Diskussion, dass sich SPÖ und ÖVP in Wirklichkeit längst geeinigt haben, dass im Herbst dieses Jahres gewählt wird, denn es kommen der EU-Ratsvorsitz und im Frühjahr die Landtagswahlen in den anderen Bundesländern. Man hat sich nur mehr belauert, wer als Erster die Nerven wegschmeißt respektive wem man den Schwarzen Peter der Neuwahlausschreibung in irgendeiner Form zuschanzen kann.
In Wirklichkeit dürfen wir uns nicht wundern, denn in dieser Regierung geht es nicht erst seit einem Jahr nicht mehr, wie Frau Glawischnig gesagt hat, es geht eigentlich
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