Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung / Seite 45

Was sagen Sie zur wirtschaftlichen Entwicklung? – Ich! (Heiterkeit bei SPÖ, FPÖ, Grü­nen und NEOS.)

Und dann geht es los: Ich, ich, ich! – So wird es weitergehen. (Heiterkeit bei SPÖ, FPÖ, Grünen und NEOS.)

Wer schreibt das Programm der ÖVP? – Wenn er nicht ich schreiben kann, kann er es nicht schreiben. So wird das laufen! (Beifall bei SPÖ und NEOS. – Heiterkeit bei SPÖ, FPÖ, Grünen und NEOS.)

Also ich muss ehrlich sagen: Wissen Sie, was … (Abg. Rädler: Kabarett!) – Nicht Ka­barett! Lassen Sie mich die ÖVP reformieren, ich wüsste, wie man die ÖVP reformiert! Da täten Sie nur so schauen. (Heiterkeit und Beifall bei SPÖ, FPÖ, Grünen und NEOS.)

Aber er ist ja wieder nicht da! Was hat er im Jänner bei den Regierungsverhandlungen fürs Programm anders machen wollen als Mitterlehner? (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Rädler. – Ruf bei der ÖVP: Zuhören!) – Nein, Sie sollten vor allem zuhören!

Was hat er anders machen wollen? (Bundesminister Kurz kehrt auf seinen Platz auf der Regierungsbank zurück.) – Jetzt kommt er, der Sebastian Kurz! Was unterscheidet Sebastian Kurz inhaltlich von Mitterlehner? Ich will das hier einmal diskutieren. Wa­rum musste Mitterlehner letztlich gehen und Sebastian Kurz kommen? Was wird jetzt besser für die Österreicherinnen und Österreicher? Das ist doch die entscheidende Fra­ge! (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Ich, ich, ich – ich bin die Lösung! (Abg. Fekter: Es wird alles gut!) – Nein, nein, nein! In Ab­wandlung: So wird nicht alles gut, Maria Fekter, so wird nicht alles gut!

Übrigens: Wie ist das mit dem Durchgriffsrecht? Wer ist jetzt stärker, der Vizekanzler oder das Durchgriffsrecht? – Mit der Engelszunge wird er sich vielleicht durchsetzen. Das mag ich ja so an ihm: Er ist so ruhig. Immer wenn es hier laut ist und er sich zu Wort meldet, wird es immer ruhiger und ruhiger. Das ist gut so, und ich schätze ihn, weil er kompetent ist – und vielleicht bleibt er sogar länger, als es dem Durchgriffsrechtler recht ist. (Allgemeine Heiterkeit. – Beifall bei SPÖ, Grünen und NEOS.)

Gefährlich wird es nur dann, wenn er sagt: Ich oder ich! Das ist gefährlich, denn dann wissen wir nicht, welches Ich sich durchsetzt. (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Über-Ich!) Es gibt ja möglicherweise sehr viele Ichs in diesem Zusammenhang.

Ich könnte hier jetzt noch so viel sagen, mein Herz ist voll, aber wissen Sie, was unge­recht ist? – Hier fällt nie der Name Sobotka. Wie wird das sein? – Erwin Pröll war schlau, Erwin Pröll hat gesagt: Ich beglücke die Bundesregierung mit Sobotka! Und was wird Reinhold Mitterlehner nach ein paar Wochen gedacht haben? – Er wird gedacht haben: Erwin, Erwin, gib mir die Hanni wieder! (Allgemeine Heiterkeit.) Das wird er gedacht ha­ben. (Abg. Rädler: Kabarett!) – Nein, nicht Kabarett! Das war die Abwandlung eines la­teinischen Zitats. Falls Sie das gelernt haben, wissen Sie es, ich habe es in die deut­sche Sprache übersetzt. Wahrscheinlich war das damals eh der Inhalt, jedenfalls wird das der Gedanke gewesen sein.

Da muss ich ehrlich sagen, Sobotka ist kein Teamspieler – zumindest das darf ich sagen, ohne dass Sie da drüben (in Richtung ÖVP zeigend) jetzt böse auf mich sind. Es ist so, er ist kein Teamspieler, und ich finde, die Kritik an ihm ist berechtigt. Denn: Eine Regierung kann nur dann funktionieren, wenn das ein Team ist, wenn man da fest zusammenhält.

Gehen Sie einmal zum Billa und zum Hofer! Glauben Sie, die Mitarbeiter dort sagen: Wissen Sie was, was wir in die Regale hineingeben, kaufen wir selbst nicht! Wir sagen Ihnen noch etwas: Der Tiefkühler ist hin, das Fleisch ist faul, und Sie kaufen das! – Mein Gott, wie hätten Sie das jemals machen können?! Und in Zukunft sollen Sie das auch nicht machen. So läuft das alles! (Beifall bei SPÖ und NEOS.)