tung in der gemeinsamen Zusammenarbeit, glaube ich, nicht zu überbieten war, ausgezeichnet gearbeitet haben.
Wir haben eine Reihe von sehr großen Projekten gemeinsam weitergebracht. Ich bedanke mich da auch ausdrücklich bei allen Abgeordneten für die gute Zusammenarbeit und habe vor, auch in den nächsten Monaten die Dinge mit der entsprechenden Ruhe und geordneten Sachlichkeit zu tun. Es stehen noch einige Projekte an; sie sind angesprochen worden. Ich glaube, dass man die in aller Ruhe gemeinschaftlich, ohne Streit abarbeiten kann, und ich glaube, dass man das auch tun soll. Ich habe das auch mit dem Herrn Bundespräsidenten nach der Angelobung so besprochen und teile seine Meinung, dass wir da eine gemeinsame Verantwortung haben und keine großartige Streitsituation entstehen lassen sollten, weil wir das den Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern schuldig sind.
Mit der dementsprechenden Verwunderung habe ich auch in den letzten Stunden und am gestrigen Tag beobachtet, wie viel Emotion in der Debatte vorhanden ist. Das ist vielleicht der Situation geschuldet, aber ich kann Ihnen versprechen, dass ich versuchen werde, dieser Emotion eine gehörige Portion Sachlichkeit und Ruhe bei der Abarbeitung der Projekte entgegenzustellen, und hoffe da auf eine Fortsetzung der bislang ausgezeichneten inhaltlichen Zusammenarbeit.
Es sind bereits ein paar Themen angesprochen worden. Auch dahin gehend kann ich Sie beruhigen und Ihnen versichern, dass wir an dem gemeinsamen Gesamtziel, Österreich in die Gruppe der Innovation Leader zu führen, festhalten werden. Ich kann Ihnen sagen, alle Projekte, die diesbezüglich auf Schiene sind oder die in unserem Haus operativ bearbeitet werden, werden auch so weitergeführt.
An dieser Stelle möchte ich mich noch einmal Folgendem anschließen: Dank gilt dem ausgeschiedenen Vizekanzler, aber vor allem auch – und an dieser Stelle sei gesagt, dass das eine Teamarbeit ist – allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Hauses, die eine ausgezeichnete Arbeit leisten und mit denen ich auch bis zur Angelobung der nächsten Bundesregierung diese Projekte weiterführen will.
Gestatten Sie mir trotzdem eine grundsätzliche Anmerkung: In einem säkularen Rechtsstaat, in einem liberalen Rechtsstaat westlicher Prägung stehen das Recht und die Verantwortung gegenüber den Wählerinnen und Wählern sowie den Bürgerinnen und Bürgern, die auf dem Recht beruht, im Vordergrund. Das gebietet uns allen – und das ist meine ganz persönliche Meinung und auch mein emotionaler Zugang, und den möchte ich hier nicht verheimlichen –, im Sinne der Aufklärung gemeinsam dem Motto sapere aude zu folgen: Haben wir Mut, uns des eigenen Verstandes zu bedienen und auch bei den Debatten in den nächsten Monaten die Emotion, soweit es geht, herauszuhalten. Sie sind den Bürgerinnen und Bürgern, die Sie in Ihre Funktion gewählt haben, Ihren Wählerinnen und Wählern verantwortlich; und wir haben heute gelobt, die Verfassung zu beachten.
Wenn wir das schaffen, wird nicht der Fall eintreten, den Abgeordneter Cap angesprochen hat. „Quintili Vare, legiones redde!“, hat Kaiser Augustus zu seinem Feldherr Varus gesagt, also: Quintilius Varus, gib mir die Legionen wieder! Wenn wir das nicht schaffen, könnte das für den einen oder anderen heißen: Wo sind meine Wählerinnen und Wähler hingekommen? – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Rädler: Strolz zum Beispiel!)
11.22
Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Maurer. – Bitte.
11.22
Abgeordnete Sigrid Maurer (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Ministerinnen und Minister! Sehr geehrter Herr Mahrer, den wir jetzt als Minister begrü-
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