Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung / Seite 61

Aufgaben schon ein bisschen vertraut, sie waren ja Staatssekretär im Wirtschaftsminis­terium. Ich wünsche Ihnen alles Gute, viel Erfolg für die letzten paar Wochen und Mo­nate dieser Regierung.

Herr Vizekanzler, Herr Wirtschaftsminister: I am happy it’s you, good luck! (Beifall beim Team Stronach sowie des Abg. Doppler.)

11.48

Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Töchterle. – Bitte.

 

11.48.05

Abgeordneter Dr. Karlheinz Töchterle (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglie­der der Bundesregierung! Hohes Haus! Auch ich möchte den beiden Mitgliedern der Regierung, die jetzt in eine neue Funktion treten, alles Gute wünschen und ihnen gra­tulieren. Ich möchte aber noch einmal kurz auf die Funktion von Reinhold Mitterlehner zurückblicken, der ja ein Amt angetreten hat, das ich bereits anfangs kritisiert habe und das ich in seiner Konstellation bis heute kritisiere. Ich wünsche mir nach wie vor ein ei­genständiges, starkes Wissenschafts- und Forschungsministerium. (Beifall bei Abgeord­neten von ÖVP und Grünen sowie der Abgeordneten Franz und Winter.)

Er hat die Kombination bestmöglich ausgefüllt – das muss ich betonen –, und dafür gra­tuliere und danke ich ihm. Er hat, vor allem als er dann Vizekanzler war, seine Stärke sehr gut für die Belange der Wissenschaft und der Forschung eingesetzt. Er hat einige Institutionen finanziell wesentlich besser gestellt, indem er ihnen solide Budgets gege­ben hat, wie etwa der Österreichischen Akademie der Wissenschaften oder dem FWF; da steht jetzt natürlich – und da stimme ich mit Sigi Maurer überein – ein weiterer gro­ßer Wurf bevor. Ich hoffe und ich wünsche es mir, dass der auch gelingt, sodass der FWF und andere Institutionen mit der angekündigten Forschungsmilliarde dann endlich in eine Situation kommen, die ihre Finanzierungsmöglichkeiten erträglich macht.

Das ist das wirklich große Verdienst von Reinhold Mitterlehner. Ich habe mich nicht in den Schmollwinkel zurückgezogen, ich habe ihm gleich meine Unterstützung angebo­ten. Wir haben auch gemeinsam gesetzesmäßig einiges weitergebracht. Vor allem freut es mich, dass wir für die Nachwuchswissenschaftler in Österreich einen sehr brauch­baren Tenure Track eingeführt haben.

Jetzt zu den neuen Regierungsmitgliedern: Dem neuen Vizekanzler wünsche ich alles Gute, dem neuen Wissenschafts- und Forschungsminister wünsche ich viel Erfolg beim Umsetzen der noch nötigen Schritte, denn es harrt noch einiges der Umsetzung. Es freut mich, dass Frau Kuntzl dahin gehend einer Meinung mit mir ist, dass wir da noch einiges tun können und müssen. Ganz dringend ist es, die Universitätsfinanzierung Neu noch auf die Beine zu stellen, denn da ist ein Zeitfenster offen. Schaffen wir das in die­sem Jahr nicht, dann vergehen wieder drei Jahre, weil in diesem Jahr der neue Finanz­rahmen für die nächste Leistungsvereinbarungsperiode fixiert werden muss. Es ist drin­gend nötig, den Universitäten da Sicherheit für die nächste Zeit zu geben.

Ich möchte auch nochmals betonen – ich habe es bereits mehrfach gesagt –, dass es bei der Studienplatzfinanzierung nicht darum geht, Studierende auszusperren und vom Studium abzuhalten. Es geht darum, den Studierenden und auch den Lehrenden bes­sere Studien- und Lehrbedingungen zu verschaffen, indem man ein gutes Betreuungs­verhältnis herstellt, und das erreicht man eben nur, wenn man die Zugänge in gewisser Weise auch steuert, und natürlich auch dadurch, dass man den Universitäten mehr Mit­tel gibt, um dort, wo die Betreuungsverhältnisse ganz schlecht sind, diese Betreuungs­verhältnisse zu verbessern. Darum geht es und um nichts anderes, und darum wollen wir uns noch gemeinsam bemühen.

Der neue Wissenschaftsminister hat sich heute mit lateinischen Zitaten als Homo litte­ratus gezeigt. Eines dieser Zitate möchte ich kurz aufgreifen: sapere aude – ein Zitat