Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung / Seite 160

Da muss ich auch dem Umweltausschuss gratulieren, dass das möglich gewesen ist, und ich bedanke mich sehr herzlich dafür. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

17.19

Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Groiß. – Bitte.

 

17.19.30

Abgeordneter Ing. Mag. Werner Groiß (ÖVP): Herr Präsident! Herr Minister! Liebe Kol­leginnen! Liebe Kollegen! Minamata, die Stadt steht für eine der schwersten Umweltka­tastrophen mit Quecksilber, die die Erde jemals erlebt hat, und daher ist es auch gut, dass man im Gedenken an diese Katastrophe dieses Abkommen nach dieser Stadt be­nannt hat.

Wenn Quecksilber ins Meer gelangt, ist es ganz schwer abzubauen, denn es haftet am Salz, und durch das Salz gelangt es über die Fische und Krustentiere in die Nahrungs­kette und kann massive Schäden bis Missbildungen hervorrufen. Daher ist es wichtig, dass der Einsatz von Quecksilber möglichst verringert beziehungsweise ganz vermie­den werden soll.

In Minamata sind nach 1950 viele Tausend Menschen an dieser Vergiftung, der Mi­namata-Krankheit, erkrankt, und sie leiden teilweise noch heute an diesen Krankheiten. Das Minamata-Abkommen wurde 2013, wie schon berichtet, von den Vertretern Öster­reichs unterschrieben und wird jetzt ratifiziert, damit das in der EU allgemein ratifiziert, gemeinsam hinterlegt werden kann. Wir haben gestern vom Mehrwert der EU gespro­chen: Auch in der Umweltpolitik ist es wichtig, dass die EU an einem Strang zieht, dass alle Staaten aufgefordert sind, dieses Abkommen zu ratifizieren, und dass durch die EU im Ganzen aufgezeigt wird, dass es uns wichtig ist.

Mit diesem Übereinkommen wollen wir die Umwelt und die menschliche Gesundheit schützen. Beim Bergbau – das ist ein wichtiger Punkt – muss das eingedämmt werden. Bei der Herstellung von Produkten wie Batterien, in welchen das früher immer enthal­ten war, wird es wesentlich eingeschränkt, aber auch in elektronischen Bauteilen, Pes­tiziden oder Seifen war Quecksilber vorhanden.

Österreich und die EU weisen einen hohen Umsetzungsgrad auf, und auch das öster­reichische Bundesumweltamt ist beauftragt, die derzeitige Umsetzung entsprechend zu prüfen.

Dank gilt auch der Apothekerkammer für die Umtauschaktion vor zehn Jahren, die da­mals eine Umrüstung weg von quecksilberhaltigen Fieberthermometern unterstützt hat. Es ist wichtig, dass wir die Bevölkerung darüber informieren, dass bei allen Altstoffsam­melstellen die quecksilberhaltigen Fieberthermometer weiterhin gratis zurückgegeben werden können. So ist diese heutige Ratifizierung nicht nur ein wichtiger Schritt in der internationalen Umweltpolitik, sondern sie soll auch die österreichischen Haushalte dazu auffordern, die Quecksilberthermometer zurückzugegeben, sodass die Haushalte queck­silberfrei werden. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

17.22

Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Schopf. – Bitte.

 

17.22.34

Abgeordneter Walter Schopf (SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Im Bereich der Quecksilbervermeidung ist Österreich Vorreiter, vor al­lem was das Minamata-Übereinkommen betrifft, denn Österreich war – der Herr Minis­ter hat es gerade erwähnt – eigentlich einer der ersten Staaten und hat bereits im Okto­ber 2013 dieses Abkommen unterzeichnet. Insgesamt wurde das Abkommen von 43 Län­dern ratifiziert, für das Inkrafttreten werden aber 50 Nationen benötigt.