Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung / Seite 169

17.53.25

Abgeordneter Rudolf Plessl (SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Geschätzte Kolle­gen! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf der Galerie und vor den Fernsehap­paraten! Nur eines, Herr Minister: Mir persönlich ist es egal, ob die Biene schwarz, blau oder rot ist. Wichtig ist, dass sie arbeitet und zusätzlich für Honig sorgt. Ich glaube, das ist der wichtigste Umstand, den wir bei der Betrachtung der unterschiedlichen Bienen­arten nicht außer Acht lassen sollten.

Zum Solarkataster, meine sehr geehrten Damen und Herren: Wir werden diesem An­trag der Kollegin Weigerstorfer nicht zustimmen; einige Vorredner haben schon begrün­det, warum sie nicht zustimmen, und auch ich möchte noch einige Sätze zu diesem Be­reich beisteuern.

Auf der einen Seite, Frau Kollegin Weigerstorfer – ah, da oben sitzen Sie! –, gibt es be­reits jetzt schon ausgezeichnete Unterlagen. Die Photovoltaic Austria, www.pvaustria.at, bietet hervorragende Unterlagen über Photovoltaikanlagen an; also wenn jemand Lust und Laune hat, sich über Fördermodelle in seinem Bundesland zu informieren, kann er das dort hervorragend tun, die Fördersummen sind bereits implementiert und auch die jeweiligen Förderanträge sind dort gleich verfügbar.

In Österreich gibt es bei der Photovoltaikförderung große Unterschiede. Das sieht man, wenn man sich das Ganze im Vergleich anschaut: Auf der einen Seite gibt es Bundes­länder, die sehr engagiert sind, zum Beispiel Wien, die Steiermark, das Burgenland und Kärnten. Vorarlberg und Niederösterreich zum Beispiel bieten dagegen keine Förderung für Private hinsichtlich Photovoltaik und Stromspeicher. In Niederösterreich gibt es aber – das möchte ich schon erwähnen – zumindest eine Förderung für Kommunen hinsicht­lich Photovoltaikeinsatz. (Zwischenruf der Abg. Weigerstorfer.)

Noch eines zum Solarkataster: Es gibt sehr viele engagierte Betriebe in unserem Land, und diese Betriebe sind entsprechend professionell und fachlich ausgebildet, um all je­nen Personen, die sich für Photovoltaik, Solar oder sonstige Möglichkeiten zur autono­men Energiegewinnung interessieren, umfassend zu informieren.

Noch zwei, drei Sätze betreffend die Entwicklung der erneuerbaren Energiequellen, weil auch das Ökostromgesetz angesprochen wurde: Wir sind für eine Ökostromnovel­le, aber es gibt leider noch einige offene Fragen, und zu den Stromerzeugungsquellen gibt es natürlich unterschiedliche Zugänge. Auf der einen Seite gibt es kostengünstige Quellen, auf der anderen Seite kostenintensivere, wie beispielsweise Biogas. Sie wis­sen aber, Frau Kollegin Brunner, dass es da aktuell einen gemeinsamen Deckel gibt und alle Haushalte, Betriebe, Institutionen und die Industrie diesen gemeinsam zahlen. (Abg. Brunner: Das wird immer weniger, immer weniger!) Je nach Summe ist auch eine ent­sprechende Belastung für die Haushalte gegeben. (Abg. Brunner: ... Belastungen, son­dern Investitionen sind die Zukunft!) Welche Summen künftig für welche Bereiche vor­gesehen sind, Frau Kollegin Brunner, darüber besteht eben noch Diskussionsbedarf.

Ich möchte hier daher auch den Unterschied bei den gewährten Förderungen anspre­chen, beispielsweise bei den Photovoltaikanlagen: Bei Vertragsabschluss 2016 gab es 8,24 Cent pro Kilowattstunde und 7,91 Cent pro Kilowattstunde bei Vertragsabschluss 2017. Vergleicht man das mit anderen Erzeugungsarten, so gibt es bei Windkraft 8,93 Cent pro Kilowattstunde, bei Biomasse liegt der Unterschied zwischen 12,6 bis 17,0 Cent pro Kilowattstunde, bei Geothermie sind es 2,56 Cent pro Kilowattstunde.

Das heißt, da besteht noch dringender Diskussionsbedarf, um für alle Beteiligten, vor al­lem für die privaten Haushalte, eine vernünftige und vertretbare Lösung zu finden. (Abg. Brunner: Sie wissen, dass der Ökostromzuschlag immer weniger wird!) Ich glaube, ich bin der letzte Redner. – Schönen Abend und Danke schön! (Beifall bei der SPÖ.)

17.57