Beginn der Sitzung: 9.06 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Mitglieder der Bundesregierung! Ich eröffne die 188. Sitzung des Nationalrates.
Die Amtlichen Protokolle der 186. und der 187. Sitzung vom 19. Juni 2017 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.
Als für die heutige Sitzung verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Schellhorn und Schenk.
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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 13 Uhr live übertragen wird; ORF III wird diese Sitzung in voller Länge übertragen, wobei jener Teil der Sitzung, der über 19.25 Uhr hinausgeht, zeitversetzt gesendet wird.
Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde zum Thema:
„Jubiläum 25 Jahre Streitbeilegung Südtirol“
Zu diesem Anlass darf ich die Gäste auf der Galerie recht herzlich begrüßen, die teilweise eigens aus Südtirol angereist sind und die ich im Anschluss an diese Debatte dann noch zu einem kleinen Empfang einlade. – Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall für die auf der Galerie sitzenden Gäste, darunter die Präsidentin des Bundesrates Sonja Ledl-Rossmann, der ehemalige Nationalratspräsident Dr. Andreas Khol, der Landeshauptmann Südtirols Dr. Arno Kompatscher, der Vizepräsident des Südtiroler Landtags Dr. Thomas Widmann, die Abgeordneten zum Südtiroler Landtag Dr. Ulli Mair, Sven Knoll und Andreas Pöder sowie der Landeskommandant des Südtiroler Schützenbundes Elmar Thaler.)
Somit gehen wir in die Debatte ein.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Gahr. – Bitte.
9.07
Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Vizekanzler! Herr Bundesminister! Danke, dass wir das Thema Südtirol heute in dieser Aktuellen Stunde behandeln.
Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Geehrte Gäste aus Südtirol auf der Galerie! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher vor den Fernsehgeräten! Wenn wir heute hier im Hohen Haus den 25. Jahrestag der Streitbeilegung zwischen Österreich und Italien vor der UNO begehen, so ist dies ein Anlass zum Nachdenken, es ist aber auch eine Gelegenheit, die gemeinsame Geschichte von Südtirol, Tirol und Österreich in Erinnerung zu rufen. Ich freue mich besonders, dass heute politische Vertreter aus Südtirol sowie Vertreter des Schützenbundes dieser Debatte beiwohnen.
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