Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll188. Sitzung / Seite 169

Themessl;

Wurm Peter;

Zanger.

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Präsidentin Doris Bures: Wir haben jetzt noch weitere Abstimmungen. – Dürfte ich die Damen und Herren Abgeordneten bitten, wieder ihre Plätze einzunehmen, sonst wird es schwierig, das Abstimmungsergebnis zu erkennen. Danke vielmals.

Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abge­ordneten Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die längst fällige Einrichtung eines Unterstufenrealgymnasiums am BORG Hermagor.

Ich bitte jene Damen und Herren, die sich dafür aussprechen, um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit, damit abgelehnt.

Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abge­ord­neten Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Kindergarten-Bundesrahmen­gesetz – Fokus auf Werte und Deutschkenntnisse“.

Wer ist für den Entschließungsantrag? – Das ist die Minderheit, abgelehnt. (Abg.  Lugar: Was ist jetzt mit der ÖVP? Da werdet ihr Schimpfer kriegen vom Basti!)

Wir gelangen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beibehaltung der Richtwerte beziehungs­weise Höchstwerte bezüglich Klassenschülerzahl.

Wer ist für diesen Entschließungsantrag? – Das ist die Minderheit, abgelehnt.

Wir gelangen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Deutsch-Klassen für Schüler ohne aus­reichende Kenntnis der Unterrichtssprache.

Wer ist für diesen Entschließungsantrag? – Das ist die Minderheit, abgelehnt.

Wir gelangen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entzug des Öffentlichkeitsrechtes bezie­hungsweise Schließung islamischer Bildungseinrichtungen.

Wer spricht sich dafür aus? – Das ist die Minderheit, abgelehnt.

16.25.5914. Punkt

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 2235/A der Abgeordneten Mag. Elisabeth Grossmann, Dr. Karlheinz Töchterle, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Hochschulgesetz 2005, das Schul­organisationsgesetz und das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz geändert werden sowie das Hochschul-Studienberechtigungsgesetz aufgehoben wird und das Universitätsgesetz 2002, das Fachhochschul-Studiengesetz, das Privatuniversitätengesetz und das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz geän­dert werden (1705 d.B.)