Wo sind jetzt Ihre Vorstellungen? – L’art-pour-l’art-Vorstellungen, aber keine konkreten Kriterien, kein konkretes Modell, sondern Geld ohne Vorgaben! Da habe ich eigentlich den Herrn Bundeskanzler sehr gut verstanden, als er im Jänner gesagt und das im Plan A auch festgehalten hat, er wolle das anhand eines konkreten Modells machen. Und umso enttäuschender ist es für die Republik, dass sich der Herr Bundeskanzler in der eigenen Fraktion mit seinem Plan A nicht durchsetzen konnte. (Beifall bei der ÖVP.)
Das wird halt heute offenbar, wenn in trauter Einigkeit von links und rechts alle Fraktionen wieder einen derartigen Beschluss fassen: Geld ohne Vorgaben. Das ist alte Politik und nicht Politik neuen Stils. (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP. – Abg. Strache: Das ist das Mitterlehner-Versprechen!) – Nein, das Mitterlehner-Versprechen, Herr Klubobmann Strache, war, zusätzliche 510 Millionen € für ein konkretes Modell und eine Modellumstellung, die unser Haus erarbeitet hat. Man muss halt das Kleingedruckte lesen, man darf sich nicht nur an Überschriften orientieren. Man muss die Konzepte genau studieren, und dafür steht die Volkspartei: für konkrete strategische ... (Abg. Maurer – ein Schriftstück in die Höhe haltend –: Haben Sie es selbst gelesen? – Abg. Brosz: Verzögern, verhindern und ...!)
Frau Maurer, ich kenne den Antrag, ich habe ihn studiert, Sie kennen hoffentlich auch das Detailkonzept, das wir Ihnen vorgelegt haben. Kennen Sie es nicht? Das interessiert Sie vermutlich nicht. (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Maurer.) – Frau Maurer, Sie sind mit einer oberflächlichen Politik zufrieden, wir nicht. (Abg. Maurer: Nein, bin ich nicht!) Sie sind mit einer oberflächlichen Politik zufrieden, Frau Maurer. (Abg. Mayer: Haltung!)
Sie wissen ganz genau, das ist reiner Theaterdonner, es geht um keine Form der Blockade. Selbst die Universitätenkonferenz, alle Rektoren gemeinsam haben wesentlich konkretere Vorschläge gemacht, als Sie sie jetzt für eine Übergangsgeschichte auf den Tisch legen. Das sind die Fakten. Bleiben wir also bei den Fakten, und bleiben wir dabei: Das ist Theaterpolitik und nicht eine Politik neuen Stils! – Herzlichen Dank. (Anhaltender Beifall bei der ÖVP. – Abg. Jarolim: ... Jugend in Geiselhaft!)
17.14
Präsident Karlheinz Kopf: Herr Klubobmann Mag. Steinhauser gelangt als nächster Redner zu Wort. – Bitte.
Abgeordneter Mag. Albert Steinhauser (Grüne): Sehr geehrte Damen und Herren! Sie erleben einen denkwürdigen Moment: Die Sozialdemokratie hat ihre Koalitionsdisziplin ohne Koalition beendet – und das ist gut so. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Bernhard.) Wir haben eine Chance, dass wir in den nächsten zwei Monaten etwas weiterbringen. Und mich freut es, dass die Österreichische Volkspartei ihren Humor nicht verloren hat. Sie wirft der SPÖ Koalitionsbruch vor, nachdem ihr Obmann Kurz die Koalition beendet hat. Das ist Humor! (Beifall bei Grünen und SPÖ.)
Meine Damen und Herren! Die Zeit der Blockaden in diesem Parlament ist mit diesem Tagesordnungspunkt vorbei. Das Spiel der ÖVP funktioniert nicht mehr. Populistischer Antrag: Ja von wem sind denn die 1,35 Milliarden €, die angeblich so populistisch sind? – Von ÖVP-Minister Mitterlehner selbst vorgeschlagen! Der Vorwurf des Populismus richtet sich an den eigenen ehemaligen Wissenschaftsminister. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten von SPÖ und FPÖ.)
Aber natürlich – wir kennen ihn alle –, Herr Wissenschaftsminister Mitterlehner war kein Populist, er war ein seriöser Politiker, mit dem wir zwar nicht immer einer Meinung waren, aber Populist war er keiner. Und er hat eines gewusst, die Universitäten
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