Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll190. Sitzung / Seite 82

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Herr Lugar, manche hier werden Sie dann unter Umständen vermissen. – Ich gebe zu, ich werde Sie nicht vermissen, obwohl ich zugeben muss, das Vergnügen wird unter Umständen manchmal geringer sein, weil kaum ein anderer Kollege so viele Dinge, die bar jeder Substanz sind, hervorbringt.

Sie stellen sich hierher und erklären, auf welchem Abstiegspfad Österreich sei, dass Österreich herunterfalle. – Sagen Sie, lesen Sie manchmal die Zeitung, Herr Lugar?! (Abg. Neubauer: Welche denn?) – Vor ein paar Tagen, am 7. Juni, hätten Sie selbst in der „Presse“, die ja wohl kein sozialistisches Kampforgan ist, lesen können, dass wir beim Wirtschaftswachstum in Europa unter den Top 3 liegen; vor uns liegen nur Zy­pern, das nach den Verlusten in der Finanzkrise aufholt, und Rumänien, das einen lan­gen Weg aufzuholen hat. Unter den entwickelten Staaten innerhalb der EU ohne gra­vierende Bankenkrise wie in Zypern sind wir Nummer eins, Herr Lugar! – Und Sie ste­hen hier und erklären, wir fallen zurück! Wachen Sie einmal auf!

Es ist wirklich kein Schaden, wenn Sie nicht mehr kandidieren. Das ist die weiseste Äußerung, die Sie in der letzten Zeit getätigt haben: Wir treten einfach nicht mehr an! (Abg. Tamandl: Überheblich ist das schon! – Abg. Auer: Matznetter! Man müsste sinn­erfassend lesen können! Zwischenruf des Abg. Steinbichler.Na gut, okay, aber lesen kann er schon. Ich glaube, das wird er schon zusammenbringen. (Abg. Auer: Er nicht!) Ich habe es ihm gesagt.

Kommen wir dazu, warum es so ist, dass Österreich heuer ein Wachstum von 2,4 Pro­zent haben wird! (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Steinbichler.) Wenn er auf der WIFO-Seite nachlesen könnte, der Herr Lugar, dann würde er sehen, dass wir heuer arbeitszeitbereinigt – nämlich um die Arbeitstage – 2,6 Prozent Nettowachstum haben werden. Die Arbeitslosigkeit sinkt. Vor einem Jahr haben die Ökonomen gesagt, das wer­den wir strukturell nie mehr erreichen. Ihr habt erklärt, wie schlecht die Regierung sei. Sagts einmal, wie geht’s euch?! Wir sind vorne! Das Land ist super, die Wirtschaft hat sich nach den Problemen der letzten zwei Jahre erholt! Die Arbeitslosigkeit sinkt! Und Sie erklären, wir haben es schlecht gemacht! Das ist absurd! (Zwischenrufe bei der FPÖ. Abg. Steinbichler: Herr Präsident, normal gibt es einen Ruf zur Sache!) Ma­chen Sie bessere Vorschläge! Es hat gut funktioniert! (Beifall bei der SPÖ und bei Ab­geordneten der ÖVP.) Und auch wenn die Regierung jetzt auseinandergegangen ist: Wir machen weiter auf dem Weg! (Heiterkeit und Zwischenrufe bei der FPÖ. – Abg. Stein­bichler: Das ist eine Androhung!)

Die Forschungsprämie, die wir jetzt in ein paar Minuten beschließen werden, bedeutet, dass wir, obwohl wir bereits von 1 Prozent vor 20 Jahren auf 3,14 Prozent F&E-Quote gestiegen sind, unter den Top-Ländern und Industrienationen weiter steigen werden – eine völlig richtige Maßnahme, die gut für die Entscheidung ist, wo Konzerne ihre For­schung und Entwicklung ansiedeln.

In diesem Sinne werbe ich dafür: Zustimmen, akzeptieren, wenn die Leistung gut ist! Auch wenn Wahlkampf ist: Das Land ist ein gutes Land, es ist gut verwaltet, wir sind top! (Abg. Kassegger: Haben Sie mir zugehört?) Schlechtzureden brauchen Sie es auch nicht mehr. Wir werden es uns ersparen, das anzuhören, weil Herr Lugar ja dann nicht mehr da ist. Ich freue mich auf diese Zeit. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abge­ordneten der ÖVP.)

12.12


Präsident Karlheinz Kopf: Herr Klubobmann Ing. Lugar hat sich ein zweites Mal zu Wort gemeldet. – Bitte.

 


12.12.35

Abgeordneter Ing. Robert Lugar (STRONACH): Ja, Herr Matznetter, wenn Sie sich freuen, freue ich mich natürlich mit Ihnen, keine Frage, aber schauen wir uns einmal


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