Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll190. Sitzung / Seite 179

Meine geschätzten Damen und Herren, ich möchte aber ein anderes Thema anspre­chen, nämlich Flexibilität. Flexibilität wird in vielen Bereichen negativ gesehen, dabei kann sie, wenn es für Arbeitnehmer und Arbeitgeber passt, durchaus ein positiver Weg sein, ein positives Miteinander.

In der Schweiz hat man den Weg gewählt, dass sechs von zehn Angestellten bereits flexibel arbeiten, nämlich nach dem Modell der Jahresarbeitszeit. Da gibt es ein Am­pelsystem, wo man dann als Angestellter weiß, wenn es rot aufleuchtet, hat man zu we­nig Stunden, wenn es grün ist, dann hat man Überstunden, und der Arbeitnehmer kann sich konkret mit seinem Arbeitgeber ausmachen und vorab festlegen, ob das in Form von Geld, in Form von Urlaubszeit oder wie auch immer abgegolten wird.

Diese flexible Möglichkeit, nämlich dass sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer zusam­menreden und für sich die optimale Lösung finden, ist ein Weg, den ich mir auch für Österreich wünsche, weil ich nämlich davon ausgehe, dass die Betriebe und ihre Mitar­beiter wissen, welche Anforderungen sie haben, welches Arbeitspensum sie bewerk­stelligen müssen und wie sie es gemeinsam – und die Betonung liegt auf gemeinsam – schaffen können

Deshalb sind wir auch für Mitarbeiterbeteiligung, um im Betrieb mehr gemeinsam zu schaffen und einen gemeinsamen Weg von Arbeitnehmer und Arbeitgeber in eine posi­tive Zukunft zu gehen. – Danke.

16.44

Präsidentin Doris Bures: Jetzt hat sich Herr Bundesminister Stöger zu Wort gemel­det. – Bitte, Herr Minister.

 

16.45.00

Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Alois Stöger, diplômé: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Da ich je­mand bin, der auch einmal Krampen und Schaufel in der Hand gehabt hat (Abg. Be­lakowitsch-Jenewein: Echt?), habe ich einen Riesenrespekt vor der Leistung, die Bau­arbeiter erbringen. Bei jedem Wetter, bei Regen, bei Schnee, aber auch in der Hitze der Sonne bauen sie unsere Häuser. Das macht man nicht im Büro. Da sind die Bedingun­gen abhängig von der Witterung, da verändern sich die Bedingungen ständig, weil die Baustelle wächst, und daher brauchen Bauarbeiter besondere Regelungen.

Ich bedanke mich bei Beppo Muchitsch und dem Team der Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse dafür, dass sie immer wieder Regelungen sozialpartnerschaftlich ent­wickeln und für diese Zielgruppe, die schwierige Arbeitsbedingungen hat, Regelungen schaffen, die diesen auch entsprechen. – Danke dafür. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP, FPÖ und Grünen.)

Wir setzen damit einen Schritt, die Arbeitsbedingungen so zu regeln, dass sie den Men­schen entsprechen. Es ist uns gelungen, die Bedingungen zu verbessern, und wir set­zen heute wieder einen richtigen Schritt in diese Richtung.

Jeder, der schon einmal eine Baustelle gesehen hat, weiß, dass es dort keine Men­schen gibt – möglicherweise in einem Büro, aber nicht auf der Baustelle –, die Teilzeit arbeiten. Daher ist es so wichtig, da die Grenze zu ziehen und den Organen, die über­prüfen, auch ein Instrument in die Hand zu geben, damit Teilzeitbeschäftigung nicht missbräuchlich verwendet wird.

Wir setzen heute auch Maßnahmen, die die Versorgung mit Medikamenten, vor allem auch in der Nacht in ländlichen Regionen, ermöglichen und sicherstellen, indem wir die Nachtdienste in den Apotheken auch in den ländlichen Regionen ermöglichen und so dafür sorgen, dass die Apotheken offen sind und dass die Menschen versorgt werden.