Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll190. Sitzung / Seite 232

15. Drucker und Druckformenherstellung

17. Erzeugung von kosmetischen Artikeln

21. Fremdenführer

23. Fußpflege

27. Getreidemüller (Handwerk)

29. Gold- und Silberschmiede; Gold-, Silber- und Metallschläger (verbundenes Hand­werk)

44. Kürschner; Säckler (Lederbekleidungserzeugung) (verbundenes Handwerk)

52. Orgelbauer; Harmonikamacher; Klaviermacher; Streich- und Saiteninstrumenteer­zeuger; Holzblasinstrumenteerzeuger; Blechblasinstrumenteerzeuger (verbundenes Hand­werk)

56. Reisebüros

57. Sattler einschließlich Fahrzeugsattler und Riemer; Ledergalanteriewarenerzeugung und Taschner (verbundenes Handwerk)

60. Schuhmacher (Handwerk)

73. Uhrmacher (Handwerk)

Die oben genannten, unmittelbar freizugebenden Gewerbe wurden nach einem Punk­teschema hinsichtlich des Gefahrenpotentials in vier Kategorien beurteilt:

Gesundheit von UnternehmerInnen und MitarbeiterInnen,

Gesundheit von KundInnen,

Umwelt

Vermögen der KundInnen (wobei hier nur erhebliche Risiken zu berücksichtigen sind).

Alle oben angeführten Gewerbe besitzen demnach in keiner der vier Kategorien ein er­hebliches Risiko. Sie können also gefahrlos ausgeübt und freigegeben werden. Die ein­zige Gefahr, die von einer solchen Entrümpelung ausgeht, ist der Machtverlust einiger WKO Funktionäre.

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Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Matznetter zu Wort. – Bitte.

 

18.23.32

Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen im Hohen Haus! Ich möchte gleich zu Beginn den Dank des Kollegen Peter Haubner für die Legisten des Wirtschaftsministeriums erneu­ern. Die haben ein bisschen mit uns zu tun gehabt. Das lag natürlich auch daran, dass wir versucht haben, einen nicht ganz einfachen Kompromiss divergierender Interessen zu finden – sagen wir es einmal so.

Ein Ausfluss davon ist, dass wir mit den zwei Tagesordnungspunkten 35 und 36 – auch dank der konstruktiven Zusammenarbeit, die Kollege Köchl vorhin erwähnt hat – jetzt auch die Zustimmung der grünen Fraktion für den Antrag zur eigentlichen Gewerbeordnungs­novelle als Schritt in die richtige Richtung bekommen.

Damit wir das ganz vollziehen können, darf ich gleich zu Tagesordnungspunkt 36 den Abänderungsantrag der Abgeordneten Haubner, Matznetter, Kolleginnen und Kolle-