die offenen Innovationsansätze in Europa zurzeit verfolgen, tatsächlich den Sprung in die Spitzengruppe zu schaffen.
Bei dieser Gelegenheit sage ich (in Richtung Bundesminister Leichtfried) dir noch einmal Danke für die Bereitschaft, dich auch für diese entsprechende Dotierung einzusetzen! Danke an alle, die mitgewirkt haben. Ich glaube, das ist im Sinne der exzellenten Grundlagenforschung und angewandten Forschung, wir leisten dadurch den Beitrag, den sich die Forscherinnen und Forscher für ihre Arbeit auch verdient haben. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP, bei Abgeordneten der SPÖ sowie der Abg. Lichtenecker.)
21.24
Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Yılmaz. – Bitte.
21.24
Abgeordnete Nurten Yılmaz (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Herren Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Heute ist wirklich ein guter Tag: noch ein Tagesordnungspunkt, um Österreich ein Stückchen besser zu machen! Am liebsten würde ich durchmachen, denn wir haben jetzt einen Lauf. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ. – Heiterkeit der Abg. Lichtenecker.) Ich habe eine ganze Liste, was man noch unterbringen könnte, und ich denke, einige andere Kolleginnen und Kollegen haben auch eine.
Sehr geehrte Damen und Herren, das Ziel ist, Österreich in die Gruppe der innovativsten Länder Europas zu führen. Dazu hat sich die Bundesregierung bekannt, und dazu haben sich auch die Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die sich zu Wort gemeldet haben, bekannt. Ich freue mich über die breite Unterstützung. Ziel ist es natürlich auch, die Attraktivität Österreichs als Forschungsstandort zu stärken, und vor allem auch, die internationale Wettbewerbssituation der Forscherinnen und Forscher in Industrie und Wissenschaft zu verbessern.
Mit der Änderung des FTE-Nationalstiftungsgesetzes wird die gesetzliche Grundlage geschaffen, die Nationalstiftung für die nächsten drei Jahre pro Jahr mit 100 Millionen € zu dotieren, die der Grundlagenforschung zugutekommen werden. Damit werden auch Wachstums- und Beschäftigungschancen verbessert und die Entwicklung zu einem dynamischen wissensbasierten Wirtschaftsraum unterstützt. – Vielen Dank für die breite Unterstützung. (Beifall bei der SPÖ, bei Abgeordneten der ÖVP sowie der Abg. Lichtenecker.)
21.26
Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in 1671 der Beilagen.
Ich ersuche jene Damen und Herren, die sich für den Gesetzentwurf aussprechen, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.
Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die auch in dritter Lesung ihre Zustimmung geben, um ein Zeichen. – Der Gesetzentwurf ist somit in dritter Lesung einstimmig angenommen.
Bericht des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie über die Regierungsvorlage (1656 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Markenschutzge-
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