doppelt werden. Gemäß der aktuellen Kindertagesheimstatistik der Statistik Austria hat Österreich in der Altersgruppe der 3-6 jährigen die Zielvorgabe der sogenannten „Barcelona-Zielen“ von 90 % Kinderbetreuung erreicht, gleichzeitig sind es jedoch nur 25,4 % der 0-2-Jährigen, die einen Krippenplatz haben.
Noch immer haben zu viele Kindergärten, bereits um 14 Uhr geschlossen oder sperren gleich mehrere Monate im Jahr zu. Es braucht daher in den kommenden Jahren verstärkte Bemühungen, um flächendeckend gute Kinderbildungs- und –betreuungseinrichtungen anbieten zu können. Jedes Kind hat das Recht auf einen qualitativ hochwertigen, kostenlosen Kinderbetreuungsplatz. Mit den 305 Mio. Euro von Seiten des Bundes für die Schaffung neuer Kinderbetreuungsplätze und dem ersten Gratis- Kindergartenjahr wurden hier bereits wichtige Maßnahmen gesetzt.
Die nächsten Schritte auf diesem Weg liegen auf der Hand: Die Schaffung eines zweites verpflichtende Gratiskindergartenjahres, der weitere Ausbau von Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen, gerade bei den unter 3-Jährigen, bundesweit einheitliche Qualitätsstandards sowie ein Rechtsanspruch auf einen kostenlosen Ganztagsplatz ab dem vollendeten ersten Lebensjahr sein.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgenden
Entschließungsantrag
Der Nationalrat wolle beschließen:
Die Bundesregierung wird daher aufgefordert:
Die Ausbauoffensive im Bereiche der Ganztags- Kinderbetreuung fortzusetzen und in den kommenden Jahren die nötigen Finanzmittel zur Verfügung zu stellen.
Ein zweites Gratis- Kindergartenjahr einzuführen.
Einen bundesweit einheitlichen Qualitätsrahmen gemeinsam mit den Ländern zu erarbeiten und zu erlassen.
Einen Rechtsanspruch auf einen kostenlosen Ganztagsbetreuungsplatz für jedes Kind in Österreich ab dem vollendeten 1. Lebensjahr ab 2020 einzuführen.
Im Rahmen des Aufgabenorientierten Finanzausgleichs sicherzustellen, dass qualitätvolle Ganztagsbetreuungsplätze und Krippenplätze besonders bei der Mittelvergabe berücksichtig werden.
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Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste gelangt Frau Bundesministerin Karmasin zu Wort. – Bitte.
23.27
Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin: Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kollegen und Kolleginnen! Ja, in der Tat, wir reden hier über die größte Ausbauoffensive des Bundes, die es je gab, in dieser Legislaturperiode. In dieser Periode wurde einiges weitergebracht im Sinne der Kinderbildung und Elementarpädagogik.
Wir können wirklich stolz darauf sein, dass in den letzten Jahren sage und schreibe 65 000 neue Plätze gemeinsam mit den Ländern und Gemeinden entwickelt und finanziert wurden. Das ist insofern ein enormer Meilenstein in diesem Bereich, als wir
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