X

HINWEISE ZU COOKIES


Die Webseite verwendet Cookies für die Herstellung der Funktionalität und für die anonyme Analyse des Online-Verhaltens der BesucherInnen. Diese Analyse hilft, das Informationsangebot für die BenutzerInnen besser zu gestalten. Mehr


Analyse-Cookies dienen zum Sammeln und Zusammenfassen von Daten unserer BesucherInnen und deren Verhalten auf unserer Website. Die Parlamentsdirektion nutzt diese Informationen ausschließlich zur Verbesserung der Website und gibt sie nicht an Dritte weiter.

Suche
X

Seite 'Ständiger Unterausschuss des Ausschusses für innere Angelegenheiten' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Ständiger Unterausschuss des Ausschusses für innere Angelegenheiten

Übersicht

Der Ständige Unterausschuss des Ausschusses für innere Angelegenheiten ist zur Überprüfung von Maßnahmen zum Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihrer Handlungsfähigkeit eingerichtet. Er kontrolliert die Nachrichtendienste der Polizei, z.B. den Verfassungsschutz. Er holt Auskünfte vom Innenministerium ein. Die Sitzungen des Ständigen Unterausschusses des Ausschusses für innere Angelegenheiten sind vertraulich.

Veröffentlichungen/Berichte

Keine Dokumente vorhanden!

Verhandlungsgegenstände

Keine unerledigten Verhandlungsgegenstände.

Beschlüsse

In diesem Ausschuss wurden keine Beschlüsse gefasst.