LETZTES UPDATE: 10.10.2017; 02:30

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Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme von: Büro des Unabhängigen Monitoringausschusses zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu dem Ministerialentwurf betreffend Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulzeitgesetz 1985, das Schulpflichtgesetz 1985, das Schülerbeihilfengesetz 1983 und das Bildungsdokumentationsgesetz geändert werden


Stellungnehmende(r): Büro des Unabhängigen Monitoringausschusses zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

bezieht sich auf: Schulorganisationsgesetz, Schulunterrichtsgesetz u.a., Änderung (128/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
09.06.2015 Einlangen im Nationalrat  
09.06.2015 Inhaltliche Stellungnahme  

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