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Seite '3006/AB (XXVI. GP) - Mitwirkung an einer verfassungsrechtlich bedenklichen und neuerlich gleichheitswidrigen Lösung betreffend das EuGH-Urteil zum Karfreitag' teilen



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Mitwirkung an einer verfassungsrechtlich bedenklichen und neuerlich gleichheitswidrigen Lösung betreffend das EuGH-Urteil zum Karfreitag (3006/AB)

Übersicht

Status: 76. Sitzung des Nationalrates: Debatte über die Anfragebeantwortung

Anfragebeantwortung

Anfragebeantwortung durch die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mag. Beate Hartinger-Klein zu der schriftlichen Anfrage (3041/J) der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Mitwirkung an einer verfassungsrechtlich bedenklichen und neuerlich gleichheitswidrigen Lösung betreffend das EuGH-Urteil zum Karfreitag


Beantwortet durch: Mag. Beate Hartinger-Klein Regierungsmitglied Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz

beantwortet Mitwirkung an einer verfassungsrechtlich bedenklichen und neuerlich gleichheitswidrigen Lösung betreffend das EuGH-Urteil zum Karfreitag (3041/J)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
06.05.2019 Einlangen im Nationalrat  
15.05.2019 74. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 79
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  Plenarberatungen NR  
16.05.2019 76. Sitzung des Nationalrates: Verlangen des Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried auf Durchführung einer kurzen Debatte S. 39
16.05.2019 76. Sitzung des Nationalrates: Debatte über die Anfragebeantwortung S. 178-187
16.05.2019 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Mag. Jörg Leichtfried (S) WortmeldungsartUnterzeichner ProtokollS. 178-180 Video 
Mag. Ernst Gödl (V) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 180-181 Video 
Ing. Markus Vogl (S) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 181-183 Video 
Dr. Dagmar Belakowitsch (F) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 183-185 Video 
BM Mag. Beate Hartinger-Klein (F) WortmeldungsartRegierungsbank ProtokollS. 185-185 Video 
Mag. Gerald Loacker (N) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 185-187 Video 
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