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Mitwirkung an einer verfassungsrechtlich bedenklichen und neuerlich gleichheitswidrigen Lösung betreffend das EuGH-Urteil zum Karfreitag (3006/AB)

Übersicht

Status: 76. Sitzung des Nationalrates: Debatte über die Anfragebeantwortung

Anfragebeantwortung

Anfragebeantwortung durch die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mag. Beate Hartinger-Klein zu der schriftlichen Anfrage (3041/J) der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Mitwirkung an einer verfassungsrechtlich bedenklichen und neuerlich gleichheitswidrigen Lösung betreffend das EuGH-Urteil zum Karfreitag


Beantwortet durch: Mag. Beate Hartinger-Klein Regierungsmitglied Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz

beantwortet Mitwirkung an einer verfassungsrechtlich bedenklichen und neuerlich gleichheitswidrigen Lösung betreffend das EuGH-Urteil zum Karfreitag (3041/J)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
06.05.2019 Einlangen im Nationalrat  
15.05.2019 74. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens  
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  Plenarberatungen NR  
16.05.2019 76. Sitzung des Nationalrates: Debatte über die Anfragebeantwortung  
16.05.2019 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll
Mag. Jörg Leichtfried (S) WortmeldungsartUnterzeichner Protokoll 
Mag. Ernst Gödl (V) WortmeldungsartWortmeldung Protokoll 
Ing. Markus Vogl (S) WortmeldungsartWortmeldung Protokoll 
Dr. Dagmar Belakowitsch (F) WortmeldungsartWortmeldung Protokoll 
BM Mag. Beate Hartinger-Klein (F) WortmeldungsartRegierungsbank Protokoll 
Mag. Gerald Loacker (N) WortmeldungsartWortmeldung Protokoll 
16.05.2019 76. Sitzung des Nationalrates: Verlangen des Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried auf Durchführung einer kurzen Debatte  
16.05.2019 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 76. Sitzung des Nationalrates: Karfreitagsregelung bleibt umstritten Nr. 546/2019  
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