Seite '4/AUA (XXVI. GP) - Ausschussbegutachtung: Sicherheitspolizeigesetz, Straßenverkehrsordnung 1960 und Telekommunikationsgesetz 2003' teilen



Standort
Ausschussbegutachtung: Sicherheitspolizeigesetz, Straßenverkehrsordnung 1960 und Telekommunikationsgesetz 2003 (4/AUA)
Übersicht
Ausschussbegutachtung
Ausschussbegutachtung gem. § 40 Abs. 1 GOG zur Regierungsvorlage (15 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Sicherheitspolizeigesetz, die Straßenverkehrsordnung 1960 und das Telekommunikationsgesetz 2003 geändert werden
bezieht sich auf: Ausschuss für innere Angelegenheiten (1/A-IA)
Hauptgegenstand des (Berichts) Sicherheitspolizeigesetz, Straßenverkehrsordnung 1960 u.a., Änderung (15 d.B.)
Datum | Stand der parlamentarischen Behandlung | Protokoll![]() |
---|---|---|
07.03.2018 | Einlangen im Nationalrat | |
07.03.2018 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage | |
07.03.2018 | Ende der Begutachtungsfrist 28.03.2018 |
Stellungnahmen
Stellungnahmen anzeigen
Hier werden aus Kapazitätsgründen maximal 10000 Ergebnisse entsprechend Ihrer Suchanfrage angezeigt. Alle anderen Stellungnahmen können Sie via Eingabe im Suchfeld (z. B. Name) abrufen.
Insgesamt sind zu diesem Gegenstand bisher 39 Stellungnahmen eingegangen.
Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.
