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Bericht des Bundesministers für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz über die in den Jahren 2012 bis 2017 erteilten Weisungen (III-190 d.B.)

Übersicht

Status: Im Justizausschuss enderledigt

Bericht der Bundesregierung oder ihrer Mitglieder

Bericht des Bundesministers für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz über die in den Jahren 2012 bis 2017 erteilten Weisungen, nachdem das der Weisung zugrundeliegende Verfahren beendet wurde


Regierungsmitglied: Dr. Josef Moser Regierungsmitglied Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
18.09.2018 Einlangen im Nationalrat  
18.09.2018 Vorgesehen für den Justizausschuss  
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  Ausschussberatungen NR  
26.09.2018 39. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung zur Enderledigung an den Justizausschuss S. 77
28.11.2018 Justizausschuss: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses  
28.11.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: Sexuelle Belästigung im Netz: Justizausschuss sieht Handlungsbedarf Nr. 1392/2018  
28.11.2018 Justizausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: V, S, F, N, J, dagegen: -
 
28.11.2018 Kommuniqué 89/KOMM
Dafür: V, S, F, N, J, dagegen: -
 
30.11.2018 Übermittlung des Beschlusses an Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz  
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