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Efgani Dönmez, PMM (8/IMM)

Übersicht

Status: Feststellung kein politischer Zusammenhang
Dafür: V, S, F, N, J, dagegen: -

Ersuchen von Behörden

Ersuchen der Staatsanwaltschaft Linz, GZ. 21 St 94/19h, um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Efgani Dönmez, PMM


Immunität: Efgani Dönmez, PMM

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
30.07.2019 Einlangen im Nationalrat  
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  Ausschussberatungen NR  
31.07.2019 Zuweisung an den Immunitätsausschuss  
19.09.2019 Immunitätsausschuss: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses  
19.09.2019 Immunitätsausschuss: Bericht 694 d.B.  
19.09.2019 88. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuss S. 74
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  Plenarberatungen NR  
19.09.2019 Auf der Tagesordnung der 88. Sitzung des Nationalrates  
19.09.2019 Feststellung kein politischer Zusammenhang
Dafür: V, S, F, N, J, dagegen: -
S. 371
19.09.2019 Sonstiger Beschluss (145/BS)  
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  Berichterstattung / PDF, 108 KB HTML, 88 KB