Ministerialentwurf Gesetz
Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz geändert wird
Kurzinformation
Ziel
Das Regierungsprogramm enthält im Kapitel Medien unter dem Abschnitt "Aktive Standortpolitik für österreichische Inhalte" das ausdrückliche Bekenntnis, den Medienstandort Österreich weiterzuentwickeln und dafür einen modernen Rechtsrahmen zu schaffen. In diesem Sinn sieht der vorliegende Entwurf vor, die existierenden Verbreitungspflichten für Kabelnetzbetreiber zu erweitern und die Regelungen über zugehörige Einrichtungen im Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz (AMD-G) um Reihungsvorgaben für elektronische Programmführer (EPG) zu ergänzen.
- Das Regierungsprogramm enthält das Bekenntnis, den Medienstandort Österreich weiterzuentwickeln. Als Beitrag zu dieser Weiterentwicklung ist es notwendig, das Angebot an österreichischen Inhalten auf den digitalen Rundfunkplattformen stärker sichtbar zu machen.
Das Regierungsprogramm enthält im Kapitel Medien unter dem Abschnitt "Aktive Standortpolitik für österreichische Inhalte" das ausdrückliche Bekenntnis, den Medienstandort Österreich weiterzuentwickeln und dafür einen modernen Rechtsrahmen zu schaffen. In diesem Sinn sieht der vorliegende Entwurf vor, die existierenden Verbreitungspflichten für Kabelnetzbetreiber zu erweitern und die Regelungen über zugehörige Einrichtungen im Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz (AMD-G) um Reihungsvorgaben für elektronische Programmführer (EPG) zu ergänzen.
Redaktion: oesterreich.gv.at
Stand: 25.04.2019