Beginn der Sitzung: 10.04 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Präsidentin Elisabeth Köstinger.
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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gemäß § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung obliegt es der Präsidentin der vergangenen Gesetzgebungsperiode, die Sitzung zu eröffnen und bis zur Wahl der neuen Präsidentin beziehungsweise des neuen Präsidenten den Vorsitz zu führen.
Ich eröffne die erste und konstituierende Sitzung des neu gewählten Nationalrates der XXVI. Gesetzgebungsperiode.
Präsidentin Doris Bures: Ich möchte zu Beginn der konstituierenden Sitzung ein historisches Ereignis in Erinnerung rufen – ein Ereignis, das die Bedeutung und den Wert unserer starken und stolzen Demokratie, in der wir leben, unterstreicht. Heute vor 79 Jahren, in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938, begannen die Novemberpogrome. Es waren vom NS-Regime organisierte Gewaltmaßnahmen, die sich gezielt gegen jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger gerichtet haben. Synagogen, Wohnungen und Geschäfte wurden verwüstet. Tausende Menschen erfuhren unsägliches Leid. Sie wurden ermordet, in den Suizid getrieben und in Konzentrationslager verschleppt.
In ganz Österreich, in zahllosen Städten und Gemeinden, finden in diesen Tagen dazu Gedenkveranstaltungen statt. Das Parlament erinnert heute Abend mit einer eigenen Vorstellung im Wiener Volkstheater an dieses bedeutsame Ereignis. Leider ist die Hauptdarstellerin des Stücks, die 92-jährige Holocaust-Überlebende Éva Fahidi gestern am Abend erkrankt. Ich denke, ich spreche in unser aller Namen, wenn ich Frau Fahidi baldige Besserung wünsche.
Das Programm der Veranstaltung musste adaptiert werden, sie findet aber trotzdem statt. Ich hoffe, viele von Ihnen auch heute Abend im Volkstheater begrüßen zu dürfen.
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Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich bitte Sie nun, sich für die Darbringung der Bundeshymne von den Sitzen zu erheben.
(Ein Bläserquartett der Wiener Philharmoniker intoniert die österreichische Bundeshymne, die von den Versammelten stehend mitgesungen wird.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren des Hohen Hauses! Ich begrüße Sie nochmals sehr herzlich, vor allem jene, die das erste Mal zum Nationalrat angelobt werden, die neu gewählten Abgeordneten, die somit am Beginn ihrer parlamentarischen Tätigkeit stehen. (Die Abgeordneten der ÖVP tragen türkise Buttons – einerseits mit dem Aufdruck des Parlamentsgebäudes, anderseits mit dem Hashtag oevpklub –, die Abgeordneten der SPÖ rote Nelken und die Abgeordneten der FPÖ Edelweiß mit rot-weiß-roter Schleife am Revers. Auf den Plätzen der Abgeordneten der NEOS stehen Kakteen mit pinkfarbener Blüte.)
Mit großem Respekt begrüße ich den Herrn Bundespräsidenten in unserer Mitte, der bei dieser Sitzung anwesend ist. Herzlich willkommen, Herr Bundespräsident! (Allgemeiner Beifall. – Bundespräsident Van der Bellen erhebt sich von seinem Platz und dankt mit einer Verbeugung.)
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