Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll1. Sitzung / Seite 10

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Die konstituierende Sitzung wird von ORF 2 bis 13 Uhr und von ORF III in voller Länge übertragen werden.

Weiters weise ich darauf hin, dass während der heutigen Nationalratssitzung Fotogra­fen im Auftrag der Parlamentsdirektion für die Homepage fotografieren werden. Außer­dem wird eine 360-Grad-Fotoaufnahme der Nationalratssitzung zu Dokumentations­zwecken angefertigt werden. Der Aufbau der Kamera wird nach der Wahl der Dritten Präsidentin/des Dritten Präsidenten erfolgen.

10.09.21Einberufung der ordentlichen Tagung 2017/2018

 


Präsidentin Doris Bures: Der Herr Bundespräsident hat mit Entschließung vom 19. Ok­tober 2017 den Nationalrat gemäß Art. 27 Abs. 2 des Bundes-Verfassungsgesetzes zur XXVI. Gesetzgebungsperiode und gleichzeitig gemäß Art. 28 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes zu seiner ordentlichen Tagung 2017/2018 für den 9. November 2017 einberufen.

Aufgrund dieser Entschließung des Herrn Bundespräsidenten wurde die heutige Sit­zung anberaumt.

10.09.55Einlauf

 


Präsidentin Doris Bures: Ich darf dem Hohen Haus ferner von folgendem Schreiben des Herrn Bundeskanzlers vom 17. Oktober 2017 Mitteilung machen:

„Ich beehre mich mitzuteilen, dass der Herr Bundespräsident mit Entschließung vom 17. Oktober 2017 die in der Sitzung des Ministerrates am 17. Oktober 2017 beschlos­sene Demission der Bunderegierung zur Kenntnis genommen und die Bundesregie­rung sowie die Staatssekretärin gemäß Artikel 74 Absatz 3 Bundes-Verfassungsgesetz des Amtes enthoben hat.

Gleichzeitig hat der Herr Bundespräsident mich und die übrigen Mitglieder der Bun­desregierung gemäß Artikel 71 Bundes-Verfassungsgesetz bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung mit der Fortführung der Verwaltung und mich mit dem Vorsitz in der einstweiligen Bundesregierung betraut.

Ferner hat der Herr Bundespräsident auf meinen Vorschlag gemäß Artikel 70 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 78 Absatz 2 Bundes-Verfassungsgesetz bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung Frau Mag. Muna Duzdar zur Staatssekretärin ernannt und sie mir zur Unterstützung in der Geschäftsführung und zur parlamentarischen Vertretung beigegeben.

Mit den besten Grüßen

Christian Kern“

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Gemäß § 3 Abs. 3 der Geschäftsordnung berufe ich nach Beratung in der Präsi­dialkonferenz folgende vier Abgeordnete zur vorläufigen Besorgung der Geschäfte der Schriftführer: Hermann Gahr, Mag.a Michaela Steinacker, Angela Lueger, Wolfgang Zan­ger.

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Als verhindert gemeldet ist für die heutige Sitzung Herr Abgeordneter Mag. Stefan.

 


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