Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll1. Sitzung / Seite 31

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geht – und meine Bitte wäre, dass Sie sich, wenn Sie gewählt sind, auch an diesen Tu­genden orientieren; wir können das ja nicht der Vergangenheit, einem bisherigen Zu­sammenarbeiten entnehmen, sondern wir können es nur in der Zukunft gemeinsam le­ben –, nämlich darum, ausgleichend und überparteilich zu sein, Kontinuität in der Wei­terentwicklung des Parlamentarismus zu sichern und Erfahrung einzubringen; das heißt auch, genau diese Tugenden mit Leben zu erfüllen. Wir hoffen, dass es so sein wird.

Ich sage auch ganz offen: Ich möchte Karlheinz Kopf danken, denn er hat all diese Ei­genschaften und hat seine Aufgabe hervorragend erfüllt. Ich freue mich auch auf die weitere Zusammenarbeit – es ist, wie es im Parlament eben ist: manchmal sitzt man ganz vorne, manchmal sitzt man auch wieder weiter hinten –, denn das ist es, was am Ende zählt.

Sehr geehrte Damen und Herren, um zum Abschluss zu kommen: Bei allem Streit, der die nächsten Jahre kommen wird, bei allen heftigen Diskussionen – manchmal entglei­sen sie, manchmal nicht –, wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass wir hier für unser wunderschönes Land Österreich arbeiten. Das werden wir auch in Zukunft ge­meinsam tun. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von FPÖ und NEOS.)

11.22


Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Herbert Kickl. – Bitte.

 


11.22.23

Abgeordneter Herbert Kickl (FPÖ): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Ich möchte diesen heutigen Tag der konstituierenden Sitzung, diesen ersten Tag einer neuen Gesetzgebungsperiode dafür nutzen, vielleicht auch einmal ein paar grundsätzliche Überlegungen hier von diesem Pult aus an die Mandatarinnen und Mandatare zu richten, weil es ja dann oft so ist, dass insbesondere in den Wirren der Tagespolitik die Möglichkeit dazu nicht mehr in der Form besteht, wie wir es uns oft wünschen würden.

Ich möchte Sie alle, meine sehr geehrten Damen und Herren, an Folgendes erinnern: Wir alle, jeder Einzelne von uns, egal, ob es sich um einen wiedergewählten Mandatar oder um einen Neuling in diesem Haus handelt, sitzen hier aus einem einzigen Grund, und dieser einzige Grund ist, dass uns der Souverän, dass uns das Volk – ja, das Volk, das ist das Volk, von dem in der Verfassung die Rede ist, auf die wir heute angelobt worden sind – hierhergebracht hat.

Ich glaube, dass es sehr wichtig für uns alle ist, diese Nabelschnur niemals zu kappen, sondern diese Verbindung in allem, was wir tun, aufrechtzuerhalten. (Beifall bei der FPÖ, bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Strolz.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin gern ein Mitglied des sogenannten Hohen Hauses. Es freut mich sehr, es erfüllt mich mit Stolz, und ich bin mir der Verant­wortung, die damit einhergeht, bewusst. Was ich nicht möchte, ist, dass man das Hohe Haus als so hoch interpretiert, dass es als abgehoben daherkommt. Als Freiheitliche Partei sind wir uns im Klaren darüber, dass wir gerade in den Positionen, die wir ein­nehmen, egal, ob wir hier im Plenum sitzen oder ob später der eine oder andere von uns vielleicht in einer anderen Funktion auf der Regierungsbank oder woanders Platz nehmen wird, diese Bodenhaftung und Erdung nicht verlieren dürfen. Ich halte das für ganz wesentlich. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Strolz.)

Wir haben also unsere Mandate, meine sehr geehrten Damen und Herren, aufgrund der Regeln der Demokratie und aufgrund der Regeln des Rechtsstaates erhalten, und das, genau das, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist die Gleichheit, die uns al­le verbindet. Das ist das gemeinsame Fundament, das für mich substanzieller ist als der Unterschied in Ideologien oder in der einen oder anderen Sachfrage. Jetzt sage ich


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