Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll1. Sitzung, 9. November 2017 / Seite 43

Es liegt das Verlangen vor, die Wahlen in Wahlzellen durchzuführen, und daher werde ich auch so vorgehen.

12.09.02Wahl der Präsidentin/des Präsidenten

 

Präsidentin Doris Bures: Zunächst wird die Wahl der Präsidentin des Nationalrates vorgenommen.

Es liegt ein Wahlvorschlag lautend auf Elisabeth Köstinger vor.

Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß § 87 Abs. 3 der Geschäftsordnung auch Stimmen gültig sind, die auf andere wählbare Kandidatinnen oder Kandidaten lauten.

Gemäß § 87 Abs. 7 der Geschäftsordnung ist die Wahl der Präsidentin geheim, und zwar mit Stimmzetteln, durchzuführen.

Ich unterbreche nun kurz die Sitzung, um die technischen Voraussetzungen für die Wahl in Wahlzellen zu schaffen.

Die Sitzung ist für wenige Minuten unterbrochen.

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(Die Sitzung wird um 12.09 Uhr unterbrochen und um 12.13 Uhr wieder aufge­nommen.)

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Präsidentin Doris Bures: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf. Die Vor­bereitungen sind nun beendet. Ich bitte auch die Frau Schriftführerin – sie hat schon ihren Platz eingenommen –, sich bereitzuhalten.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! In der 49. Präsidialkonferenz am 19. Septem­ber 2016 wurde festgelegt, dass bei der Durchführung von Wahlen in Wahlzellen die „Ausgabe der Stimmzettel gegen Abhaken auf einer Namensliste“ zu erfolgen hat. Da­her wird heute erstmals diese neue Vorgangsweise wie folgt durchgeführt:

Die Namen der Abgeordneten werden wie bisher in alphabetischer Reihenfolge durch die Schriftführung aufgerufen. Bei Namensaufruf begeben Sie sich bitte zuerst zu den Bediensteten der Parlamentsdirektion – von mir aus gesehen rechts neben den Wahl­zellen – und geben Ihren Namen bekannt. Danach erhalten Sie den Stimmzettel, der zu benützen ist, samt Kuvert. Für die Wahl ist ausschließlich dieser amtliche Stimm­zettel zu verwenden. Auf diesen ist der Name der gewünschten Kandidatin oder des gewünschten Kandidaten zu schreiben. Nach dem Ausfüllen des Stimmzettels in der Wahlzelle ist dieser im verschlossenen Kuvert in die bereitgestellte Urne zu werfen.

Ich ersuche nunmehr die Abgeordneten, sich für die Wahl der Präsidentin des Natio­nalrates bereitzuhalten, und die Schriftführung, mit dem Namensaufruf zu beginnen. – Bitte, Frau Abgeordnete Mag.^a Steinacker; Sie werden später von Herrn Abgeordnetem Gahr abgelöst.

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(Über Namensaufruf durch die SchriftführerInnen Steinacker und Gahr begeben sich die Abgeordneten in die Wahlzellen und werfen sodann den Stimmzettel in die Wahl­urne.)

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