Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll1. Sitzung / Seite 46

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Deshalb ist unser Bildungsangebot für Schülerinnen und Schüler so wichtig, und ich habe es für Lehrlinge geöffnet. Ich bin überzeugt davon, dass auch Kunst ein geeigne­tes Mittel ist, um mehr Bewusstsein für demokratische Prozesse zu schaffen. Deshalb haben wir am letzten Tag der offenen Tür in unserem alten Parlamentsgebäude ein außergewöhnliches Kunstprojekt initiiert: Österreichische AutorInnen, MusikerInnen, SchauspielerInnen wurden eingeladen, sich in aller Freiheit Gedanken über den Zu­stand unserer Demokratie zu machen. Das geschah mitunter kritisch und schonungs­los, aber in jedem Fall unübersehbar. 15 000 Besucherinnen und Besucher, so viele wie niemals zuvor, haben an diesem künstlerischen Diskurs teilgenommen.

Wir leben heute in einer Zeit des rasanten technologischen und wissenschaftlichen Wandels, und es ist oft schwierig, mit diesen Veränderungen Schritt zu halten und ihre Auswirkungen auch richtig abzuschätzen. Gemeinsam mit der Akademie der Wissen­schaften und dem Austrian Institute of Technology haben wir daher das Projekt Tech­nikfolgenabschätzung ins Leben gerufen. Sie als Abgeordnete erhalten damit erstmals einen systematischen Überblick über wissenschaftliche Entwicklungen und können bei Bedarf ganz konkrete Studien zu einzelnen Themen anfordern. Die Wissenschaft kann uns nicht die politische Entscheidungsfindung abnehmen, sie kann uns aber Orientie­rungshilfe für unser Handeln geben, damit wir schon heute auf die Herausforderungen von morgen auch richtig reagieren können.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben in den vergangenen Jahren auch Aufgaben erfüllt, mit denen unser Parlament noch nie konfrontiert war. Das Präsidium des Nationalrates hat erstmals den Vorsitz in zwei sehr arbeitsintensiven Untersuchungs­ausschüssen geführt, und es hat für 202 Tage die Amtsgeschäfte des Bundespräsiden­ten übernommen und geführt.

Daher möchte ich mich an dieser Stelle sehr herzlich beim Zweiten Präsidenten des Nationalrates Karlheinz Kopf und beim Dritten Präsidenten des Nationalrates Ing. Nor­bert Hofer für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit bedanken. Herzlichen Dank. (Allgemeiner Beifall.)

Ja, und wie Sie sehen, hat erstmals in der Geschichte der Republik das Parlament seinen historischen Platz am Ring verlassen. Wir haben eine herausfordernde Über­siedlung in das Ausweichquartier erfolgreich abgeschlossen – und das alles zusätzlich zum parlamentarischen Tagesgeschäft.

Wir haben in der vergangenen Legislaturperiode 468 Gesetze beschlossen, die mit viel Vorarbeit in den parlamentarischen Ausschüssen verbunden waren, und 30 Prozent aller Beschlüsse wurden sogar einstimmig gefällt. Das alles wäre nicht ohne die pro­fessionelle Arbeit und den tagtäglichen Einsatz so vieler Menschen möglich gewesen. Ich möchte Ihnen persönlich für all diese großen Leistungen, aber auch für die vielen kleinen, oft übersehenen Beiträge danken. Ich bedanke mich sehr herzlich bei den Klubobleuten der im Parlament vertretenen Fraktionen. Ich bedanke mich bei allen Ab­geordneten dieses Hauses. Ich bedanke mich beim Herrn Parlamentsdirektor und sei­nen beiden StellvertreterInnen. Und ich bedanke mich bei der Parlamentsdirektion ins­gesamt und bei allen ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Herzlichen Dank. (Allge­meiner Beifall.)

Ich glaube, wir können wirklich gemeinsam sagen: Ja, wir haben vieles und wir haben gemeinsam vieles auf den Weg gebracht! Ja, das Parlament kann auch ein Haus der Gemeinsamkeit sein! Deshalb bin ich auch sehr optimistisch, was die Zukunft dieses Hauses betrifft. Ich habe es als diskussionsfreudig und dialogfähig kennengelernt, fähig zur Auseinandersetzung und fähig zur Lösung. An der Spitze dieses Hauses stehen nun Sie, Frau Präsidentin, und ich gehe davon aus, auch Sie werden Ihre Akzente set­zen und auch Sie wird dieses Amt prägen.

 


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