Im Anschluss an die Erklärungen wird im Sinne des § 81 der Geschäftsordnung entsprechend dem vorliegenden, ausreichend unterstützten Verlangen auch eine Debatte darüber stattfinden.
Nun erteile ich dem Herrn Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Abgabe der Erklärung das Wort. – Bitte, Herr Dr. Heinz Faßmann.
12.03
Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Hohes Haus! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bedanke mich für die Gelegenheit, hier im Hohen Haus eine Erklärung über die bisherige Umsetzung des Regierungsprogramms und des darin verankerten Themenbereichs Bildung, Wissenschaft und Forschung abgeben zu können. Die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Schulen, Universitäten und Hochschulen sowie für die außeruniversitären Forschungseinrichtungen ist für mich eine zentrale und letztlich auch die immanente Aufgabe eines Fachministers in diesem Bereich.
Ich weiß, dass wir in einem rohstoffarmen Land leben und dass Bildung, Wissenschaft und Forschung die Motoren der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung sind. Ich bin auch davon überzeugt, dass für den Einzelnen mit dem Erwerb der Bildung ein intellektueller Emanzipationsprozess verbunden ist, der ihn oder sie befähigt, kritisch sich selbst, aber auch die soziale Umwelt zu beurteilen.
Bildung ist ein wichtiger und historisch tief verankerter Freiheitsgewinn für jeden Einzelnen in einer aufgeklärten Gesellschaft und daher so immens wichtig, und Bildung wird auch angenommen und quantitativ immer bedeutsamer. Gegenwärtig schließen fast 40 Prozent eines Geburtsjahrganges die Schule mit der Matura ab, zwei Drittel davon gehen dann an eine Universität oder Fachhochschule. Die andere Hälfte eines Geburtsjahrganges macht eine duale Ausbildung, die eine wesentliche Schiene unseres Bildungssystems darstellt.
Österreich zählt heute zu den reichsten Staaten der EU beziehungsweise der Welt, und das vielleicht besonders aufgrund des humanen Kapitals oder, einfach formuliert, aufgrund der guten Ausbildungsmöglichkeiten, die es in Österreich gibt, und der Tüchtigkeit seiner Bewohner.
Unser Bildungssystem ist meiner Ansicht nach im Prinzip gut aufgestellt. Ich bin kein Freund des Alarmismus. Wir haben gute Voraussetzungen geschaffen, um die Entwicklung in Richtung Bildungsgesellschaft und Wissensökonomie zu unterstützen. Es gibt Detailmaßnahmen, um es noch leistungsfähiger zu machen, aber grundsätzlich ist unser Bildungssystem gut aufgestellt. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Eine Maßnahme, die ich mit meinem Haus, mit dem Ministerium in Angriff genommen habe, ist die Einführung von Deutschförderklassen. Ich habe dieses Konzept der Deutschförderklassen in meiner früheren nebenberuflichen Funktion als Vorsitzender des Expertenrates für Integration bereits 2014 angeregt.
Kinder mit nichtdeutscher Erstsprache haben es in Österreich oft schwerer als der Durchschnitt der Kinder mit Deutsch als Erstsprache, in der schulischen Kompetenz, aber auch bei den Abschlüssen mitzuhalten. Das zeigt sich auch bei Messungen der Lesekompetenz am Ende der Grundschulzeit. Dabei sind die Leistungsunterschiede zwischen jenen Kindern mit und jenen ohne Migrationshintergrund von mehr als 50 Punkten oder nahezu zwei Lernjahren sehr bedeutsam. Auch bei Pisa 2015 schlugen diese Differenzierungen durch: Österreich zählt zu den Ländern mit dem größten Leistungsunterschied zwischen Kindern mit und ohne Migrationshintergrund. Diese großen Leistungsunterschiede verschwinden auch dann nicht, wenn man den sozialen Status als eine Kontrollvariable einführt.
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