Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll7. Sitzung, 31. Jänner 2018 / Seite 86

griffe wie differenzierte Bildungssysteme positiv gesehen werden, weil sie eben maß­geschneidert für die einzelnen Studierenden oder in diesem Fall auch Schüler fun­gieren. Wir haben jetzt ein System mit klaren Zieldefinitionen beziehungsweise sind wir dabei, es zu etablieren. Wir stellen auch die Frage: Was ist der Nutzen für die Ge­sellschaft? Das ist eine durchaus legitime Frage, wenn wir das Ganze den entspre­chenden Kosten gegenüberstellen.

Zu den Kosten: Es gibt deutlich mehr Geld für die Universitäten, das haben wir noch vor dem Sommer beschlossen, jetzt allerdings auf Grundlage eines besseren Finan­zierungssystems, eines dreistufigen Finanzierungssystems, das insbesondere auch die Universitäten insoweit fordern wird – Sie, Herr Minister Faßmann, haben es auch schon erwähnt –, als wir nicht mehr so vorgehen und sagen: Ihr bekommt jetzt das, was ihr letztes Jahr bekommen habt, plus einen Inflationsaufschlag!, sondern differen­ziert nach Lehre, nach Forschung, nach Infrastruktur mit entsprechenden Basisindika­toren und – auch wichtig – mit entsprechenden wettbewerbsorientierten Indikatoren; also alles gute Dinge.

Ich fasse abschließend zusammen: Auf den Hochschulen zumindest, und dafür kann ich sprechen, ist das Potenzial da, bei allen Beteiligten, ist der Wille ist da, bei allen Beteiligten, ist das Geld in ausreichendem Maße da, es herrscht eine Aufbruchsstim­mung. Setzen wir es um und arbeiten wir so weiter! (Beifall bei FPÖ und ÖVP).

13.03

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Danke, Herr Abgeordneter.

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Noll. – Bitte.

 

13.03.20

Abgeordneter Dr. Alfred J. Noll (PILZ): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Werte Mitglie­der der Bundesregierung! Wir werden uns an dieser Selbstinszenierung der Bundesre­gierung nur mit äußerster Zurückhaltung beteiligen. (Abg. Zanger: Immerhin beteili­gen!) Da wird das Hohe Haus als eine Art Werbeeinschaltung für die Bundesregierung verwendet (Abg. Winzig: Erklärung der Bundesregierung!), trotzdem drei, vier Worte dazu. (Abg. Rädler: Nicht mehr! – Abg. Hauser: Wenn man nichts sagt, ist es nicht recht, sagt man was, ist es auch nicht recht!)

Erstens zu dem, was Herr Kickl gesagt hat: Die Worte höre ich wohl, angesichts des sonstigen Zustandes der FPÖ fehlt mir da ein bisschen der Glaube. Wenn es zu dem wird, was wir hier heute verbal-semantisch gehört haben, dann schauen wir uns das an. Man kann ja auch Optimist sein. Wenn es zu einer Abänderung der Überwa­chungsmaßnahmen kommt, bezogen auf den Einzelfall, wenn es zu einem entspre­chenden richterlichen Prüfrecht kommt, dann kann man darüber reden. Das ist dann tatsächlich etwas anderes als das, was uns bisher angeboten wurde, dann würde sich die FPÖ in diesem Bereich einmal nicht als ein Umfaller darstellen. (Abg. Rosen­kranz: Und das wird nicht nur hier, sondern in vielem durchgesetzt!)

Zum Bildungsthema, zum Wissenschaftsthema: Leider verfügt Herr Faßmann inner­halb der Regierung nicht über die Bedeutung, die seiner Größe gemäß wäre, er hätte sonst ein größeres Budget. Alle Fragen der universitären Ausbildung, alle Fragen der Wissenschaftsförderung, alle Fragen der Forschungsförderung und insgesamt das Drumherum stehen und fallen mit der Frage der Dotierung dieses Bereichs. Wir stehen auf dem Standpunkt, 2 Prozent des BIP sollten uns Wissenschaft und Forschung wert sein, und erst wenn man dieses Ausmaß an Dotierung erhalten hat, kann man über alle möglichen Fragen wie Zugangsbeschränkungen oder Eignungstests, Eignungsfra­gen, Eignungsfeedbacks reden. Über Motivationsschreiben will ich eigentlich nicht wirklich reden, das halte ich für einen Nonsens. (Beifall bei der Liste Pilz.)