Bericht der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus betreffend Evaluierung der Umweltförderung des Bundes für 2014-2016 (III-118 d.B.)
Unterrichtsausschuss:
Bericht des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend die Jahresvorschau 2018 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der EU-Ratspräsidentschaften (III-99 d.B.)
Verfassungsausschuss:
Bericht des Bundesministers für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz betreffend Jahresvorschau des BMVRDJ auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2018 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des estnischen, bulgarischen und österreichischen Ratsvorsitzes, Verwaltungsbereich Verfassung (III-101 d.B.)
Gemeinsamer Bericht des Bundeskanzlers und des Bundesministers für EU, Kunst, Kultur und Medien zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2018 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2017/2018 (III-107 d.B.)
Bericht der Bundesregierung betreffend den Tätigkeitsbericht des Statistikrates über das Geschäftsjahr 2016 gemäß § 47 Abs. 3 Bundesstatistikgesetz 2000 (III-111 d.B.)
Verkehrsausschuss:
Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2018 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des Rates (III-97 d.B.)
Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2016, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-119 d.B.)
Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie:
Bericht der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend EU-Vorhaben Jahresvorschau 2018 (III-104 d.B.)
C. Unterrichtung gemäß Art. 50 Abs. 5 B-VG:
Aufnahme der Verhandlungen über ein Revisionsprotokoll zum Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung des Staates Kuwait zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
Aufnahme der Verhandlungen über ein Revisionsprotokoll zum Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung des Königreiches Bahrain zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
Aufnahme der Verhandlungen über ein Revisionsprotokoll zum Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Vereinigten Arabischen Emirate zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Weiters teile ich mit, dass der Zweite Bericht des Unvereinbarkeitsausschusses an die Mitglieder des Nationalrates verteilt wurde.
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