Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll9. Sitzung, 28. Februar 2018 / Seite 94

Da meine Absenz bei diesem Budgetausschuss in vielfacher Form angesprochen wur­de – ich habe die Ehre und Freude gehabt, beim ersten Budgetausschuss persönlich dabei gewesen zu sein –: Ich entschuldige mich noch einmal – ich habe das bereits bei Herrn Krainer persönlich gemacht, als wir uns in Brüssel getroffen haben –, nachdem meine Entschuldigung, wie ich merke, Ihren Dank in einer anderen Form erzeugt hat. Nur zur Klarstellung: Es wurden heute mehrmals auch die Lehrlinge als wichtiges Element im Sinne der Arbeitsplätze, als wichtiges Element in der österreichischen Wirtschaft angesprochen. Ich hatte die Ehre, vorige Woche, am Mittwoch, gemeinsam mit Herrn Landeshauptmann Kaiser in Velden – und ja, das ist in Kärnten – an einer großen Veranstaltung teilzunehmen. Wir hatten große Freude, dass viele Lehrlinge aus Kärnten für die Leistungen, die sie bei ihren Arbeitgebern verrichten, geehrt wurden. Sie haben dort Preise bekommen, die Landeshauptmann Kaiser und ich gemeinsam überreichen konnten. Wir haben ihnen gratuliert, wir haben ihnen zusätzlich Freude und Motivation gegeben. Ich denke, es war ein guter, wichtiger Beitrag vonseiten der Bundesregierung, dort Präsenz zu zeigen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Zur weiteren Beruhigung: Ich habe die Chance genutzt, am nächsten Tag in der Fi­nanzverwaltung der Region, in Klagenfurt präsent zu sein. Wir haben dort wichtige Themen im Bereich der Finanzverwaltung mit den Führungskräften diskutiert. Ich habe dann aber auch viel Zeit gehabt, um mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu dis­kutieren, die derzeit sehr viel Einsatz zeigen, gerade in dieser Phase – März, April –, in der in der österreichischen Finanzverwaltung eine Vielzahl von Anfragen servicemäßig zu erledigen sind.

Da gab es viele Themen, die bei mir platziert wurden, und ich kann jedem versichern – auch wenn es irgendwie anders dargestellt wird –, dass ich im Zuge meines Besuchs in Kärnten keinen meiner ehemaligen Kollegen aus meiner vorherigen Tätigkeit getrof­fen habe. Ich weiß nicht, woher dieses Gerücht kommen mag. (Abg. Haider: Krainer!) In diesem Sinn freue ich mich, wenn wir am 21. März hoffentlich gemeinsam die Chan­ce haben, über ein gutes Budget 2018/2019 zu sprechen; eines, auf das wir gemein­sam – ich gehe davon aus – stolz sein können. Wir arbeiten derzeit noch hart daran, und so gesehen bitte ich um Verständnis, dass es heute um andere Punkte geht.

Eine letzte Klarstellung auch bezüglich der Komplexität: Ja, es gibt eine Verzögerung, ja, die lag auch im Bereich der Verantwortung des Finanzministeriums. Man muss letzt­endlich dafür geradestehen, wenn etwas in dem Bereich nicht hundertprozentig funk­tioniert, aber es gibt auch die Klarstellung, dass die Rückrechnung nicht mit 8. Jänner, sondern mit 1. Jänner erfolgen wird, also damit gibt es auch in diesem Bereich zumin­dest eine kleine Verbesserungsmaßnahme, was die Komplexität betrifft. – Ich danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

13.13

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Vielen Dank, Herr Minister.

Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Krainer. – Bitte. (Abg. Höbart: Der Zauber­lehrling! – Abg. Haubner: Münchhausen! – Ruf bei der FPÖ: Der Herr war noch nie in der Wirtschaft!)

 

13.13.57

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Minister, das ist total super, wenn Sie bei einer Veranstaltung für Lehrlinge sind, das finde ich auch vollkommen in Ordnung; die war ja auch am Mitt­woch und der Ausschuss war am Donnerstag. Und ich bin auch nicht davon ausge­gangen, dass Sie am Donnerstag im Kaffeehaus sitzen oder Urlaub machen, aber mir stellt sich schon eine Frage: Wenn ich am Mittwochabend einen Abendtermin in Kla­genfurt habe, kann ich am Donnerstag um 10 Uhr schon auch wieder in Wien sein.