Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll17. Sitzung, 22. März 2018 / Seite 103

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Als Nächste ist Frau Abgeordnete Jeitler-Cincelli zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Abge­ordnete.


14.32.21

Abgeordnete Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsi­dentin! Hohes Haus! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Im vergangenen Jahr wurden 15 919 Ehen in Österreich geschieden. Oberösterreich ist mit 35,8 Prozent Schlusslicht – in diesem Fall etwas Positives –, Wien mit fast 50 Prozent federführend. Praktisch zerbricht beinahe jede zweite Ehe, und noch viel mehr Lebens­partner­schaf­ten zerbrechen.

Wissen Sie, was die Menschen als Gründe dafür angeben: in erster Linie mangelnde Kommunikation und mangelnde Loyalität. Sie sagen, man steht nicht hinter dem anderen, der Partner steht nicht hinter einem, weil er egoistisch ist. Man geht nicht aufeinander ein.

Loyalität ist die Basis für eine solide Partnerschaft. Wir haben seit vergangenem Dezember mit der Freiheitlichen Partei eine Übereinkunft – quasi eine Regierungs­lebens­partnerschaft – getroffen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Ruf bei der SPÖ: Sie gibt sogar zu, dass ihr schuld seid! – Abg. Wittmann: Damit rechtfertigen Sie ...!)

Dieser Regierungslebenspartner hat für diesen Abschnitt natürlich auch Wünsche geäußert (Abg. Wittmann: Haben Sie keine Werte?), auch Erwartungen – wie das auch bei uns der Fall ist. Eine Partnerschaft zeichnet sich dadurch aus, dass man dem anderen Raum gibt (Ruf bei der SPÖ: Die feigste Ausrede!), dem anderen Freiheit gibt und auch Kompromisse eingeht. (Abg. Wittmann: Haben Sie keine Werte? Haben Sie die Werte beim Portier abgegeben?) Loyalität ist die Basis für eine solide Part­nerschaft.

Sachlich betrachtet: Wir haben in den vergangenen Wochen ganz, ganz vieles gehört. Ich möchte daher jetzt nur ganz kurz – weil wir eigentlich alles schon zerredet haben – in die Debatte eingehen. (Zwischenruf des Abg. Loacker.) Es geht für mich ein bisschen um die Verhältnismäßigkeit. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Wittmann.)

Beim Expertenhearing – ich bin vollkommen bei Ihnen – hätten wir, glaube ich, ange­sichts dessen, was wir da gehört haben, zur Debatte stellen müssen, ob man nicht generell in ganz Europa Tabakwaren verbieten muss. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Meine Herrschaften, das ist meine zweite Rede, ich bitte Sie nun wirklich eindringlich darum, dass ich das hier ausführen kann – ich bin noch nicht so erprobt wie Sie. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Wittmann: Sie müssen nicht reden, keiner zwingt Sie!) Und das hier ist auch nicht meine NEOS-Showbühne, denn – darauf möchte ich auch noch eingehen – gerade die Junos haben doch diese strikte Regelung abgelehnt (Zwischenrufe bei der SPÖ), also da sollen sogar Drogen legalisiert werden. (Zwi­schenruf des Abg. Wittmann.) – Ich halte das nun ehrlich gesagt schon ein bisschen für eine Showbühne, wir sollten vielleicht davon abgehen.

Rauchen fängt man – das ist ganz wichtig für mich als Mutter – ganz woanders an. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Das Rauchen fängt man nicht im Nachtclub und nor­malerweise auch nicht im Wirtshaus an, sondern vor der Schule. (Neuerliche Zwi­schenrufe bei der SPÖ.) Das halte ich für eine ganz, ganz wesentliche Sache, die kaum debattiert worden ist, nämlich diese negative Vorbildwirkung, wenn die Leute vor der Schule stehen und tschicken. Das ist nämlich das Spannende für die Jugendlichen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Wir müssen unsere Kinder schützen. Ja, wir müssen unsere Kinder schützen. Er­wachsene sind selbstbestimmte Menschen. Ich kann diesem Freiheitsgedanken – die


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