Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll17. Sitzung, 22. März 2018 / Seite 148

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nehmen und bei den Kindern zu Hause zu bleiben. Das ist der Wunsch von Frauen, und diesen sollte man akzeptieren. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Bei dieser Entscheidung muss man ihr aber auch vor Augen halten, was das für ihre Zukunft bedeutet. Das heißt, sie nimmt sich bewusst für die Kinder zurück – und was kommt dann auf sie zu? – Diesbezüglich müssen wir Bewusstseinsbildung betreiben. Ich glaube aber, dass die Familienarbeit eine sehr, sehr wichtige ist. Nicht nur in der Kinderbetreuung, auch in der Pflege leisten Frauen Hervorragendes, und das gehört wirklich sehr wertgeschätzt. (Abg. Gamon: Wie denn?)

Frau Kollegin Gamon, eine Verpflichtung passt doch nicht in Ihr liberales Weltbild! Ich verstehe nicht, warum Sie alles überregulieren wollen. Das ist nicht unser Ziel. Wir sind nicht für eine Verpflichtung, und wir werden diesen Antrag auch ablehnen. (Beifall bei der FPÖ.)

Mit ein Grund für Frauenarmut ist sicher, dass Frauen häufiger in Berufen arbeiten, die viel schlechter bezahlt sind als Männerberufe, und dass generell die Arbeit an Ma­schinen besser bezahlt wird als die Arbeit am Menschen. Das heißt, eine Betreu­ungsstunde ist viel, viel weniger wert. – Auch daran sollten wir arbeiten.

Ich denke aber, die Änderung des Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetzes – das war Tagesordnungspunkt 9 – ist eine Maßnahme, die schnell greifen wird, um Frauen zu entlasten. Auch die geplante Erhöhung der Mindestpension und die Erhöhung der Pflegestufe 4 sind wichtige Maßnahmen, die für Frauen wirklich eine Entlastung brin­gen werden.

Wir sollten auch der Frau Ministerin dafür danken, dass diese Maßnahmen jetzt schnell umgesetzt werden, um eine Verbesserung für die Frauen in Österreich zu erreichen. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Loacker.)

16.58


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Abgeordnete Heinisch-Hosek ist zu Wort gemeldet. – Bitte.


16.58.20

Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminis­terin! Frau Kollegin Schimanek, es gibt andere Instrumente, um Altersarmut von Frauen zu vermeiden. Herr Kollege Wurm hat die große Gruppe von Frauen ange­sprochen, die angeblich entlastet werden, aber als Frauensprecherin meiner Fraktion kenne ich die Zahlen und muss sagen, dass eine große Menge an Frauen unter 1 350 Euro verdient und gar nichts von dieser Maßnahme hat, null Cent, gar nichts! Und die Frauen, die über 1 350 Euro verdienen, haben 10 Euro im Monat. – Dies als Replik auf Ihre Ansage statt einer tatsächlichen Berichtigung. (Abg. Wurm: Brutto, Frau Kollegin, brutto! Sie sollten das noch einmal nachstudieren!)

Frau Kollegin Schimanek, wir haben wunderbare Anrechnungen von Kindererzie­hungs­zeiten bis zum vierten Lebensjahr des Kindes unter sozialdemokratischen Sozial­politi­kerinnen und -politikern eingeführt, immer wieder valorisiert und erhöht; im Moment in der Höhe von 1 800 Euro, die man anteilig zur Pensionsbemessung dazuzählen kann.

Ich bin der Meinung, dass ein freiwilliges Pensionssplitting allemal ausreicht, aber Ihre Motivlage würde mich interessieren. (Abg. Schimanek: Ich habe gesagt Bewusst­seinsbildung, Frau Kollegin! Bewusstseinsbildung!) Ich verstehe es nicht, da die FPÖ und die ÖVP auch gegen ein automatisches Splitting sind, so wie wir auch, keine


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