Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung, 17., 18. und 19. April 2018 / Seite 124

nur an den Verein 100 Prozent Sport, der 2010 vom Sportminister mitinitiiert wurde. Das ist eine ganz wichtige Institution, es ist das Kompetenzzentrum für Chancenge­rechtigkeit im Sport, leistet perfekte Arbeit mit hohem Engagement, genauso wie der ständig wachsende Frauensportverband Mamanet Austria, der vor knapp zwei Jahren mithilfe des Ministeriums gegründet wurde, eine ausgezeichnete Initiative, Präsidentin, Generalsekretärin, Bundestrainerin leisten ausgezeichnete Arbeit. Der Herr Sportminis­ter hat Mamanet sogar positiv im Sportausschuss erwähnt, was mich auch sehr freut.

Es gäbe noch viele solche Initiativen, man braucht nur ein bisschen guten Willen, dann findet man diese Sportaktivitäten auch tatsächlich.

Wir haben zwischenzeitlich erfreulicherweise schon mehrere Gespräche mit dem Sport­minister geführt. Ich kann Bemühen und Bereitschaft erkennen, dem Sport mehr Stel­lenwert, Wertschätzung und Unterstützung entgegenzubringen – ich gehe davon aus, dass das jetzt im Finanzministerium auch seinen Niederschlag findet; dann wäre dem Sport mit Sicherheit geholfen –, gesagt haben das allerdings schon viele.

Herr Sportminister, du bist der siebente Verantwortliche für den Sportbereich, seit ich im Hohen Haus sein darf. Ich hoffe, es gelingt wieder ein wesentlicher Schritt in die richtige Richtung für den Sport. Wir werden das genau beobachten, mitverfolgen, wie sich die Dinge entwickeln, und immer wieder eine laute, aber konstruktiv-kritische Stim­me für den Sport sein. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

14.27

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeord­nete Friedl. – Bitte.

14.28.17

Abgeordnete Klaudia Friedl (SPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regie­rungsbank! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Galerie und zu Hause vor den Bildschirmen! Die Volksanwaltschaft steht jenen Menschen bei, die sich von einer österreichischen Behörde nicht gerecht behandelt fühlen, egal, welcher Nationalität der Beschwerdeführer ist, wie alt er ist oder wo er wohnt.

Auch Firmen, Wirtschaftstreibende und Vereine können diese Hilfe in Anspruch neh­men, und das tun sie auch. Seit dem Jahr 2012 ist die Volksanwaltschaft auch für den Schutz der Menschenrechte in Österreich zuständig und kontrolliert daher überall dort, wo es zu Einschränkungen der persönlichen Freiheit kommen kann, wie zum Beispiel in Justizanstalten, in Pflegeheimen, aber auch in Heimen, wo Menschen mit Behinde­rungen untergebracht sind.

Sehr geschätzte Damen und Herren! Jährlich wenden sich an die 20 000 Menschen an die Volksanwaltschaft, weil sie massive Probleme haben, weil sie nicht weiterwissen und dringend Hilfe und Unterstützung suchen, die sie dort auch bekommen. Bei circa der Hälfte dieser Beschwerden und Anfragen muss ein Prüfverfahren eingeleitet wer­den, das oft langwierig und zeitintensiv ist. Die Probleme, die die Menschen beschäfti­gen und mit denen sie sich melden, sind ganz unterschiedlich und äußerst divers. Ob es jetzt um den Behindertenpass, die Kanalbenützungsgebühr, die Baupolizei, Flä­chenwidmungen, überhöhte Trauungsgebühren oder auch die Eingliederungshilfe für Kinder geht: All das und noch viel, viel mehr sind Themen.

Seit dem 1. Juli 2017 geht es auch um Wiedergutmachung von Schuld. Die Volksan­waltschaft hat die Bearbeitung der Anträge zum Heimopferrentengesetz übernommen, eine sehr schwierige Aufgabe, die viel Verständnis und vor allem auch viel Zeit für die Aufarbeitung mit den Opfern erfordert. Viele haben sich bereits gemeldet, um ihren Rentenanspruch einzufordern, etliche werden das noch tun, und das ist auch gut so.