Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung, 17., 18. und 19. April 2018 / Seite 180

terreichischer Kunst und Kultur, aber schauen wir uns einmal die Tatsachen an, schau­en wir uns an, wie es wirklich ausschaut!

Faktum ist, es gibt 456 Millionen Euro für Kunst und Kultur in diesem Jahr. Das wird groß abgefeiert als eine Steigerung. Aber wenn man sich vor Augen führt, dass es ja auch Geldentwertung gibt, dann sind wir unter der Inflationsrate. Also es wird hier groß­spurig etwas erklärt, was nicht der Fall ist.

Wenn wir uns dann die Zahlen für das Jahr 2019 anschauen – wir haben ja ein Doppel­budget vorliegen –, dann stellen wir fest, da kommt es zu einer echten Kürzung des Budgets, und das halte ich für gar nicht günstig für dieses Land. (Abg. Rosenkranz: Um wie viel?) Und dann erklärt Abgeordneter Rosenkranz: Die Kulturnation Österreich wird mit diesem Budget nicht untergehen. – Die wird nicht untergehen, aber dank der Kulturschaffenden, die für dieses Land enorm viel leisten, und dank der Österreicher, die in die Konzerte und Ausstellungen gehen, aber nicht dank dieser Regierung! (Bei­fall bei der SPÖ. – Abg. Rosenkranz: Aber ich gehe trotzdem auch ins Konzert!)

2018 gibt es einen Schwerpunkt von baulichen Maßnahmen. Diese baulichen Maßnah­men sind gut, aber vom Gesamtbudget verlieren jene, die Kultur schaffen, wiederum Mittel, und so kann es nicht gehen!

Ich möchte Ihnen ein Beispiel geben: die Musikszene in Österreich. Damit meine ich jetzt nicht die Klassik, ich meine die Jungen, die Musik schaffen, die ausgebildet wer­den. Auch hier wird gekürzt. Der Österreichische Musikfonds tümpelt bei lächerlichen 580 000 Euro herum. Da geht es um eine Nachwuchsförderung, und da wird nichts getan. Das halte ich für sehr, sehr schädlich für die Kultur- und für die Musiknation Ös­terreich. Hier gehört etwas getan!

Auch das Bekenntnis zu einer Quote für österreichische Musik bleibt ein Lippenbe­kenntnis. Wo sind die Leistungen dieser Regierung im Hinblick darauf, dass wir eine Quote zur Förderung österreichischer Musik bekommen? – Nichts wird unternommen! Das ist zu wenig. Das heißt, in Bezug auf Kulturpolitik muss ich der blau-schwarzen Koalition die Note Fünf geben. – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Rosenkranz: Aber es gehören doch die Ziffernnoten abgeschafft, Herr Kollege! Seien Sie nicht so in­konsequent!)

17.46

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Clau­dia Plakolm. – Bitte.

17.46.26

Abgeordnete Claudia Plakolm (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen im Hohen Haus und insbesondere liebe Zuseher der heutigen Nationalratssitzung! Kultur ist ein bedeutender Faktor für eine hohe Lebensqualität. Kultur ist identitätsstiftend, sowohl national als auch individuell. Darum freut es mich, dass im Bereich Kunst und Kultur mehr Budget zufließt als in den Jahren zuvor, insgesamt 457 Millionen Euro. Das sind um 6 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Die Kultur sorgt auch für einen generationenübergreifenden Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Ich darf mich in meiner Rede kurz auf die Jüngsten konzentrieren und darauf, was wir im Bereich der Jugendarbeit und auch für Kinder im Kulturbereich vor­haben.

Kultur hat viel mit Bewusstsein zu tun, Bewusstsein für unser reiches kulturelles Erbe in Österreich, und das hat auch viel mit unserer Geschichte und Vergangenheit zu tun. Vor 100 Jahren wurde die Republik gegründet, und vor 80 Jahren hat mit dem An-