len für die Folgejahre sind nämlich schon in den vergangenen Jahren erreicht worden. Das zeigt auch, wie wenig ambitioniert da geplant wird. Schade, ich würde mir hier wirklich mehr erwarten, um die Gründungsszene in Österreich zu unterstützen. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Liste Pilz.)
10.06
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Kassegger. – Bitte.
Abgeordneter MMMag. Dr. Axel Kassegger (FPÖ): Herr Präsident! Herr Finanzminister! Herr Bundesminister Norbert Hofer! Hohes Haus! Ich möchte mit zwei grundsätzlichen Feststellungen beginnen. Die eine Feststellung ist, dass die Republik Österreich weder Bodenschätze noch eine Meeresanbindung hat, also geostrategisch, von der Lage her nicht besonders gut positioniert ist. Das einzige Asset, das wir im weltweiten Wettbewerb haben, sind unsere Menschen, sind unsere Köpfe. Da zu investieren ist enorm wichtig, und das geschieht auch in sehr, sehr gutem Maße. Ich werde dann später noch darauf zurückkommen.
Die zweite Feststellung: Diese Bundesregierung hat klare Zielsetzungen in diesem Zusammenhang. Es wird unter dieser Bundesregierung bei der Sicherheit nicht gespart und es wird bei Bildung, Innovation und Forschung nicht gespart. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Damit sind wir schon bei den Inputfaktoren, sozusagen bei dem, was wir, was die Republik an Geldmitteln und Förderungen in die Forschung investiert, und das sind sehr, sehr hohe Beträge. Ich versuche jetzt, Sie hier nicht mit Zahlen zu bombardieren, sondern möglichst ohne Zahlen auszukommen. Es sind sehr, sehr hohe Beträge im internationalen Vergleich. Bei der F&E-Quote, also dem, was wir in diesen Bereich hineinstecken, dem Input, liegen wir auf dem zweiten Platz in der Europäischen Union, nur hinter Schweden, also sind wir sehr, sehr gut. Wir stellen in den nächsten Jahren auch zusätzliche Mittel zur Verfügung, etwa über die Nationalstiftung. Wir stellen im Rahmen der indirekten Forschungsförderung, über die Forschungsprämie, sehr viele Mittel zur Verfügung, das sind Hunderte Millionen Euro. Das ist auch ein Instrument der Standortpolitik, weil wir natürlich im Hinblick auf Forschung und Innovation großes Interesse daran haben, dass sich auch internationale, große Unternehmen in Österreich ansiedeln und hier forschen. Das tun sie auch in einem ganz erheblichen Ausmaß. Es sind fast 2 Milliarden Euro, die multinationale Unternehmen in Österreich, die selbstverständlich auch sehr viele österreichische Staatsbürger auf hochqualitativen Arbeitsplätzen beschäftigen, für Forschung ausgeben. Also der Input, das, was wir aufwenden, ist sehr in Ordnung.
Herr Bundesminister Hofer und die Bundesregierung haben aber auch erkannt, dass es dort oder da Verbesserungsmöglichkeiten gibt. Da geht es insbesondere um die Optimierung von Abläufen, die Sicherstellung eines effizienten Mitteleinsatzes, die Vermeidung von Doppel- und Mehrfachförderungen und um die Erhöhung der Treffsicherheit der entsprechenden Förderungsprogramme. Da gibt es auch schon Evaluierungen, Erkenntnisse und Rückschlüsse, etwa was das AWS und die FFG betrifft. Da gibt es auch schon erste Maßnahmen: Konzentration auf bestehende Programme beziehungsweise Reduktion der doch sehr hohen Anzahl an Programmen. Weitere Synergieeffekte werden gesucht und auch gefunden werden.
Herr Bundesminister Hofer hat es schon angesprochen, ein wichtiges Projekt in dieser Gesetzgebungsperiode ist das Forschungsförderungsgesetz, um eben Rechtssicherheit auch in diesem Bereich zu geben.
Ich möchte noch Folgendes ergänzen: Auch ein sehr wichtiges Projekt in dieser Legislaturperiode ist die FTI-Strategie Neu, die Post-2020-FTI-Strategie, also die Strategie
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite