freut es mich natürlich ganz besonders, wenn Sie in Stadtseilbahnen investieren wollen. Seilbahnen sind ja, wie schon einige Städte beweisen, ein durchaus konkurrenzfähiges Personentransportmittel im urbanen Bereich. – Damit ist es allerdings leider schon wieder vorbei mit der Freude über das Verkehrsbudget und den Rahmenplan der ÖBB 2018–2023.
Ich habe im Ausschuss speziell nach den Investitionen im Land Salzburg gefragt und war dann überrascht, dass gerade aus den Reihen der ÖVP die Kritik gekommen ist, man solle das Ganze betrachten und nicht nur über Regionen sprechen. Ich denke aber, dass ich als Abgeordneter eines Bundeslandes sehr wohl die Auswirkungen des Budgets auf das Bundesland betrachten muss.
Sie, Herr Bundesminister, haben mir im Ausschuss erklärt, dass es in Salzburg keineswegs zu Kürzungen der Investitionen kommt, sondern maximal zu Umschichtungen. Wenn man das Budget für das Land Salzburg genauer analysiert, muss man aber doch erkennen, dass es in Salzburg sehr wohl Kürzungen im Vergleich zum bisherigen Rahmenplan gibt: Genau 35,6 Millionen Euro werden weniger investiert als bisher vorgesehen, und das zum Nachteil der Menschen im Bundesland Salzburg.
Diese Linie zieht sich durch das ganze Budget. Schwarz-Blau spart bei den Menschen und nicht im System. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Zanger: Türkis-Blau!) Dieses Budget ist gut für Kurz und Strache, die sich 166 zusätzliche Planstellen gönnen, und dieses Budget ist schlecht für die Justiz, wo 40 Planstellen eingespart werden. Dieses Budget bringt für Kurz und Strache Spielgeld von 66 Millionen Euro, während es Kürzungen beim AMS und bei der AUVA gibt. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Kassegger: Sie sind bei der falschen UG! Wir sind bei UG 34! Das war gestern!)
Dieses Budget ist gut für Schwarz und Blau und ihre Generalsekretäre (Abg. Zanger: Türkis und Blau!), aber dieses Budget ist schlecht für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Österreich. So schaut es aus! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Zanger: Das ist ein Blödsinn!)
10.16
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Theresia Niss. – Bitte.
Abgeordnete Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Herren Minister! Hohes Haus! Verehrte Zuseherinnen und Zuseher! Gott sei Dank ist Österreich kein Billiglohnland, sondern ein Innovationsstandort. Ich glaube, darauf können wir stolz sein. Unser Erfolgsrezept dafür hat vor allem zwei Zutaten: einerseits exzellent ausgebildete Menschen und andererseits forschungsfreundliche Rahmenbedingungen. Zu den Letzteren gehört auch das Forschungsbudget; erfreulich ist daher die Erhöhung des Universitätsbudgets und der Mittel für die Nationalstiftung. Auch mit der Anhebung der Forschungsprämie auf 14 Prozent wurde ein wichtiger Schritt gesetzt, um forschungsintensive Unternehmen nach Österreich zu holen und diese vor allem auch bei uns zu halten, denn uns ist jeder Arbeitsplatz, vor allem dann, wenn er nachhaltig ist, wichtig. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Angesichts der allgemeinen Senkung von Förderungen ist auch die Steigerung im Bereich der angewandten Forschung im BMVIT erfreulich. Man sieht daran die hohe Bedeutung der angewandten Forschung – mein Dank dafür gilt dem Herrn Minister. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
In der Forschung, meine Damen und Herren, gibt es keine kurzfristigen Jobs wie beispielsweise durch die Aktion 20 000, sondern das sind hoch qualifizierte, angesehene Jobs, aber wir sind im internationalen Kampf um diese Jobs nicht allein. Um da lang-
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite