wir Luft nach oben im Bereich der Ausrüstung, da haben wir Luft nach oben auch in der personellen Beschickung, aber, meine sehr geehrten Damen und Herren, es wird diesbezüglich alleine im Ausrüstungs- und Mannesausrüstungsbereich 9 Millionen Euro geben, um die Miliz weiter zu stärken und auch entsprechende Wertschätzung gegenüber den Milizsoldaten zum Ausdruck zu bringen.
Wir investieren 30 Millionen Euro in die angesprochene Attraktivierung des Grundwehrdienstes, wobei ich festhalten will, dass wir diesbezüglich einen ganz konkreten Auftrag der Österreicher und Österreicherinnen bekommen haben, diese Attraktivierung durchzuführen.
Am Rande möchte ich noch bemerken, obwohl es keine militärischen Kernkompetenzen sind, aber sie doch auch zu uns gehören: Die Militärmusik – das war ein heißes Thema in den letzten Legislaturperioden, ich kann mich gut erinnern, was man da geplant und auch durchgeführt hat, nämlich Reduktionen in vielen Bereichen – wird wieder hochgefahren. Wir werden wieder vollwertige Militärmusiken erleben, meine sehr geehrten Damen und Herren, ganz besonders wichtig für eure Militärkommandanten, für die Bundesländer und auch für den kulturellen Beitrag, den das österreichische Bundesheer in diesem Bereich leistet. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Es wird auch kein Sparen beim Heeressport geben – dort, wo unsere erfolgreichen Sportler sind, wo wir auch großartige Medaillengewinner haben. Auch dieser, ich nenne ihn jetzt nicht Randbereich, aber Nichtkernbereich der militärischen Landesverteidigung wird in diesem Budget entsprechend abgebildet. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie sehen, es ist in den ersten hundert Tagen schon viel passiert, aber ich halte hier fest und ich stehe nicht an, zu sagen: Es muss noch sehr, sehr viel passieren, im positiven Sinne, um das Bundesheer weiter voranzubringen, den Investitionsstau abzubauen, Wertschätzung gegenüber unseren Soldatinnen und Soldaten und den Bediensteten zu leben und, wenn wir uns ernst nehmen, natürlich auch für Sicherheit in Österreich zu sorgen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf noch einmal ansprechen, dass unser Budget, das jetzt vorliegt, uns die Möglichkeiten bietet, unser Regierungsprogramm abzuarbeiten, die Leuchtturmprojekte, die wir selbst definiert haben, zu behandeln, es aber selbstverständlich notwendig sein wird, bei großen Beschaffungen wie beispielsweise der Nachfolge des Hubschraubers Alouette III – da haben wir mit dem Standort Aigen einen ganz wichtigen Stützpunkt in der Steiermark – gemeinsam mit dem Regierungs- und Koalitionspartner Lösungen zu finden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Abschließend: Wir müssen auch als Dienstgeber attraktiv bleiben, deshalb braucht es ein neues Militärdienstrecht. Wir müssen im Jahr 2018 ankommen. Das, was damals, 1995, für einen Mario Kunasek ausreichend war, als er sich entschlossen hat, Berufssoldat zu werden, als man ihm gesagt hat: Du, lieber Mario, verdienst zwar nicht viel, dafür ein Leben lang!, das ist, glaube ich, kein Anreiz mehr für junge Menschen, zu uns zu kommen. Wir brauchen flexiblere Systeme, wir brauchen Ausstiegsszenarien, Möglichkeiten der Weiterentwicklung, ein modernes Dienstrecht, und da lade ich Sie wirklich alle ein, dieses Dienstrecht mit uns gemeinsam rasch voranzutreiben, um attraktiv zu bleiben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja zu einem starken Bundesheer! Die Österreicherinnen und Österreicher wünschen es sich, und die Republik Österreich braucht es. – Herzlichen Dank. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
11.53
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Dr. Axel Kassegger. – Bitte.
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