Wir haben erkannt, dass in der geschützten Mobilität massivster Bedarf besteht, werden das auch entsprechend durch ein Investitionsprogramm abdecken beziehungsweise diese geschützte Mobilität mit Pandur, Hägglunds, Dingos und so weiter deutlich verbessern.
Wir haben erkannt, dass es bei der Mannesausrüstung erheblichen Bedarf gibt; diesen decken wir ab – der Herr Bundesminister hat es schon gesagt –, insbesondere Crowd-and-Riot-Control-Ausrüstung wie Schutzwesten, Sturmgewehre, Scharfschützengewehre.
Wir haben erkennen müssen, dass die Infrastruktur in den Kasernen in einem teilweise bedauernswerten Zustand ist. Auch da muss einiges Geld in die Hand genommen werden.
Wir haben erkannt, dass auch die Miliz eine Verbesserung der Ausrüstung dringend nötig hat – der Herr Bundesminister hat es schon gesagt –, auch dafür gibt es 9 Millionen Euro. Wir werden uns auch weiterhin erfolgreich an internationalen Übungen beteiligen. Mir als Milizsoldat ist es besonders wichtig, dass ausreichende Milizübungen sichergestellt sind, mit insgesamt 135 000 Übungstagen. Neben der Ausrüstung ist es wichtig, dass die Miliz übt, und mir sind Zeiten bekannt, in denen Übungen abgesagt wurden, insbesondere auch 2013 und 2014. Das ist nicht unser Weg. Wir bekennen uns vorbehaltlos zur Miliz und tun auch in diesem Bereich unser Bestes und unser Möglichstes.
Also zusammenfassend: Das Bundesheer ist nicht tot, Doskozil hat die Trendwende eingeleitet, Kunasek wird diese Trendwende erfolgreich fortsetzen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Abg. Plessl: Das geht sich net aus ... !)
12.00
Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Irene Hochstetter-Lackner. – Bitte.
Abgeordnete Irene Hochstetter-Lackner (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Minister! Liebe Damen und Herren! Liebe Jugend auf der Galerie! Was sich bei diesem Budget zeigt – und das, Herr Minister, ist für den Bereich der Landesverteidigung ja besonders ungewöhnlich –, ist die Abwesenheit jeglicher strategischer Überlegungen in der Führung des Verteidigungsministeriums. Sie sprechen gerne von den Missständen Ihrer Vorgänger, dann wieder loben Sie Ihre Vorgänger, das geht immer hin und her.
Sie vergleichen sich ganz gerne mit Ihren Vorgängern, ich würde Ihnen empfehlen: Tun Sie das nicht! Die Schuhe sind Ihnen wahrscheinlich etwas zu groß. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf der Abg. Schimanek.) Vergleichen Sie sich lieber mit Ihren eigenen Vorgaben! Sie haben im Wahlkampf gesagt, 1 Prozent des BIPs wird für die Landesverteidigung ausgegeben werden. Jetzt sagen Sie schon selbst, dass wir weit darunter sind (Abg. Gerstner: Da hat sie recht!) und wir werden noch weiter darunter kommen. Sie wissen das selbst und Sie haben es selbst auch schon erwähnt. (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Schimanek.)
Doch was bedeutet es für die Landesverteidigung, immer weniger Geld zur Verfügung zu haben? Seit dem Regierungsantritt hören wir vom Herrn Minister immer, dass er sich die Dinge genauer anschauen möchte. Dagegen spricht ja an und für sich nichts, es ist ja gut, wenn sich jemand einarbeitet und dabei alles genau anschaut. (Zwischenruf des Abg. Rauch.) Jetzt aber, Herr Minister, geht es um das Budget. Der Minister betrachtet noch immer genauer und findet leider nicht zu den passenden Antworten.
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