Beispielsweise hat der Herr Minister einen ganzen Tag lang Kärnten besucht. (Abg. Hauser: Is eh super, wenn der Minister zur Bevölkerung geht!) Er hat dann über eine OTS-Aussendung verkündet, dass in Kärnten Infrastrukturmaßnahmen in der Höhe von über 10 Millionen Euro geplant sind und er legte ein Bekenntnis zum Kasernenneubau in der Stadt Villach ab. (Zwischenruf des Abg. Haubner.) Mittlerweile können wir froh sein, wenn die neu gekauften Panzer ein Dach über dem Kopf bekommen und nicht wegrosten werden, wenn ich das einmal so sagen darf, wir wissen nicht, ob diese Baustelle nicht auch noch abgesagt wird. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Ich habe Ihnen dazu auch eine klare Frage gestellt.
Im Jahr 2019 in einer Garnisonsstadt wie Villach 300 000 Euro für Infrastrukturmaßnahmen auszugeben, das wird wohl ein bisschen sehr, sehr wenig sein! Noch dazu habe ich Sie das nicht gefragt, ich habe Sie nämlich ganz klar nach den Investitionen für das Land Kärnten gefragt und darauf habe ich auch keine Antwort bekommen. Sie haben vorhin selbst gesagt, Sie haben noch Antworten, vielleicht können Sie uns diese noch nachreichen. Ich hätte sie ganz gerne schriftlich von Ihnen, das muss ich auch dazusagen. (Zwischenruf des Abg. Rädler.)
Ein weiterer Bereich, der mir auch Kopfzerbrechen macht, ist der Bereich der Cyberdefence. Das ist ein Bereich, der immer wichtiger wird – das wissen wir und wir reden auch täglich davon, die Medien sind voll davon –, aber ein Bereich mit einem ganz speziellen Anforderungsprofil, denn ein Cyberdefence-Experte muss nicht unbedingt ein Infanterist sein und Schießübungen absolvieren.
Wir reden da von absoluten Experten, die nicht einfach so zum Bundesheer gehen wollen oder können. Wir brauchen in diesem Bereich eine ganz besondere Form des Personalrecruitings. Vielleicht gibt es aber auch schon Leute beim Bundesheer, die nicht richtig eingesetzt sind (Zwischenruf des Abg. Hammer), vielleicht können Sie sich das einmal genauer anschauen. Auch dazu habe ich eine Frage gestellt und bin mit der lapidaren Antwort, dass Budgetmittel da sind, aber nicht extra ausgewiesen werden können – für einen Bereich, der absolut wichtig ist –, abgefertigt worden.
Ich denke, es wird Zeit, dass sich der Minister nicht nur etwas überlegt, sondern endlich Rahmenbedingungen schafft. (Zwischenruf des Abg. Rädler.) Eine perfekt vorbereitete Strukturreform seiner Vorgängers Doskozil hat er einfach mit der Hand weggewischt und abgesagt. Was mir jetzt fehlt, das sind die verteidigungspolitischen Vorstellungen von Ihnen und die Strategie dahinter. Es gibt unter Ihnen, Herr Minister, bisher nur ein Verwalten der Landesverteidigung, es gibt keine Ziele, kein aktives Gestalten, keine Zukunft und keine Inhalte. (Beifall bei der SPÖ.)
12.04
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Johann Höfinger. – Bitte. (Abg. Rädler: ... in Stein gemeißelt!)
Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Herren auf der Regierungsbank! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielleicht entspricht das Budget nicht allen Erwartungen, die in der Vergangenheit geschürt wurden, aber es ist unbestritten höher als jenes, das damals unter Bundesminister Doskozil hochgejubelt wurde.
Es sind heuer um über 60 Millionen Euro mehr und es werden heuer und nächstes Jahr über 280 Millionen Euro mehr sein, die für das Bundesheer und die Landesverteidigung zur Verfügung stehen. – So weit einmal zu den Fakten.
Natürlich stimmt es, dass Herr Bundesminister Kunasek eine gewaltige Aufgabe vor sich hat, aber dazu muss man wissen, dass es auch in vielen Ressortbereichen, bei
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite