Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung, 17., 18. und 19. April 2018 / Seite 297

vielen Waffengattungen einen hohen Investitionsbedarf gibt, da es eben ein unglaubli­ches Vakuum gibt, das darauf zurückzuführen ist – da muss ich jetzt zwei Minister ex­plizit nennen, nämlich den Kollegen Darabos und den Kollegen Klug (Abg. Hammer: Das sind überhaupt die Ärgsten, die zwei!), die dafür verantwortlich sind –, dass dieses System ausgehöhlt und finanziell ausgehungert wurde. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPÖ! Sich jetzt hierher zu stellen, lieber Kolle­ge Rudi Plessl, und die aktuelle Sachlage zu bejammern (Ruf bei der ÖVP: Peinlich!), das ist wirklich mehr als scheinheilig, das ist unglaubwürdig und nur mehr peinlich. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.) Denn genau diese Reaktionen, liebe Kolleginnen und Kollegen, hätte ich mir damals unter Klug und unter Darabos erwartet, als wir dazu ge­standen sind, als wir gesagt haben, wir brauchen mehr. Wir haben immer wieder ge­fordert, wir haben immer wieder Anträge eingebracht, wir haben immer wieder ver­sucht, mit dem Bundesminister zu diskutieren, aber da habt ihr euch geduckt, da wart ihr weg, da habt ihr euch weggedreht. (Zwischenruf des Abg. Plessl.) Der Einzige, der gestanden ist, das war damals Otto Pendl (Ruf bei der ÖVP: Genau!), und sonst kei­ner. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Plessl.)

Was die Herausforderungen betrifft, die sind groß, vor allem bei den Investitionen, aber wenn es um diese großen, über viele Jahre oder Jahrzehnte laufenden Beschaffungen geht, dann wird es natürlich Sonderinvestitionsprogramme geben. Ich denke dabei vor allem an Bereiche, die schon genannt wurden, die auch mir persönlich sehr am Herzen liegen, das ist der gesamte Bereich der Luftraumsicherung, wo es darum geht, auch für die Zukunft einen Mehrzweckhubschrauber zur Verfügung zu haben, der die Aloutte, aber auch die anderen Modelle ersetzt. Da geht es auch darum, die Frage zu klären, wie es mit dem Eurofighter weitergeht, der ja auch von Darabos mit einem wirklich desaströsen Vergleich ausgehöhlt wurde, und es geht auch um den großen Bereich der Landfahrzeuge, wobei es gilt, Spezialfahrzeuge nachbeschaffen zu können, die die gesamte Mobilität garantieren.

Dass wir versuchen, das System zu stärken, dass wir versuchen, auch den Menschen, die im System arbeiten, im neuen Dienstrecht entgegenzukommen, ihnen einen Stel­lenwert zukommen zu lassen, das ist selbstverständlich.

Ich denke, Herr Bundesminister, der Anfang ist gemacht, wir sind auf einem guten Weg und auf unsere Unterstützung kannst du dich verlassen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

12.07

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Hermann Krist. – Bitte. (Zwischenruf bei der ÖVP. – Abg. Krist – auf dem Weg zum Rednerpult –: Teilweise!)

12.07.46

Abgeordneter Hermann Krist (SPÖ): Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Meine Her­ren auf der Regierungsbank zu beiden Seiten! Hohes Haus! Das Landesverteidigungs­budget ist immer ein heißes Thema und ein heiß diskutierter Bereich.

Man darf aber nicht vergessen, dass dieses Budget jahrzehntelang von ÖVP-Ministern im Verteidigungsministerium und im Finanzministerium in Grund und Boden gewirt­schaftet wurde und unter Hans Peter Doskozil, das haben jetzt alle bestätigt, ein Auf­wärtstrend eingeleitet wurde, auf dem jetzt der neue Verteidigungsminister gut aufbau­en kann. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Rädler: ... abschaffen!)

Lieber Kollege Rädler! Ich darf den Präsidenten Khol in Erinnerung rufen, der immer gesagt hat: wenn schon Zwischenrufe, dann sollen sie intelligent sein. – Vielleicht kannst du dich an das halten. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)