Es gibt nach wie vor viel zu tun, bei den Beschäftigten in den Kasernen genauso wie bei der Truppe; von den Wahlkampfankündigungen ist nicht viel übrig geblieben. Ich darf einige Beispiele aus Oberösterreich zitieren, die ich gestern noch abgerufen habe. Es sollte heutzutage eigentlich nicht mehr möglich sein, dass sich zwölf Beschäftigte in einer Kaserne ein 16 Quadratmeter großes Büro teilen müssen. Es sollte eigentlich nicht mehr Standard sein, dass 22 Grundwehrdiener in einem Zimmer zusammen leben müssen. (Abg. Hauser: Das ist eine perfekte Selbstanklage!) Es ist eigentlich nicht in Ordnung, dass sich 100 Personen vier Toiletten teilen müssen. (Abg. Haider: Das habt ihr jahrelang zugelassen!) Die Heeresunteroffiziersakademie in Enns würde als wichtige Ausbildungsstätte dringend eine Sporthalle brauchen. Auch in Ried und in Hörsching gäbe es viel zu tun. (Abg. Haider: Eine perfekte Selbstanklage! Das ist ein Wahnsinn! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Ich höre, dass vieles vorbereitet, zugesagt und unterschriftsreif und sogar schon in Umsetzung war, doch aktuell alles gestoppt ist. Es muss ja nicht gleich negativ sein, wenn etwas gestoppt wird, aber ich bitte Sie, Herr Minister, Oberösterreich nicht zu vergessen und bei den Investitionen, die angekündigt wurden und schon mit der Vorbereitung begonnen wurde, weiter zu tun. Die Truppe und die Beschäftigten verdienen sich das hundertprozentig.
Eine Frage zum Sport: Sie haben vorhin den Heeressport positiv erwähnt. Ich habe gehört, dass angeblich die zugesagte Summe reduziert werden soll, auch deswegen, weil der Sport nicht mehr im Verteidigungsressort ist. Ich würde Sie gerne ersuchen, das noch einmal zu erläutern.
Ich denke, es sollte auch für Oberösterreich ein angemessenes Budget geben, die Leute haben es sich verdient. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
12.10
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Christian Schandor. – Bitte.
Abgeordneter Dipl.-Ing. Christian Schandor (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Finanzminister! Herr Verteidigungsminister! Frau Ministerin! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Geschätzte Besucher und Zuhörer! Wir haben es heute schon gehört: Sicherheit ist nicht alles, aber ohne Sicherheit ist alles nichts.
Schaut man sich die Bedürfnispyramide von Abraham Maslow an, dann wird man feststellen, dass auf der zweiten Stufe dieser fünfstufigen Pyramide das Thema Sicherheit vorkommt, und das betrifft nicht nur die soziale Sicherheit, sondern auch jene Sicherheit, die die Kolleginnen und Kollegen im Innenressort und im Verteidigungsressort tagtäglich für alle Österreicher gewährleisten. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
In der Zweiten Republik sind in fast 33 Jahren sieben ÖVP-Politiker dem Verteidigungsressort vorgestanden, in fast 23 Jahren waren es fünf Politiker aus der SPÖ und zwei als parteilos geltende, aber von SPÖ-Bundeskanzlern nominierte Personen, und in sieben bemerkenswert erfolgreichen Jahren waren es drei freiheitliche Minister.
Bundesminister Mario Kunasek hat eine gigantische Aufgabe übernommen. Er hat ein Erbe angetreten, er hat einen Betrieb übernommen, der nicht nur verschuldet, sondern auch verschludert ist. In zehn Jahren SPÖ-Verteidigungspolitik, nahezu zehn verlorene Jahre für das Bundesheer, wurde das Bundesheer in Bezug auf seine schweren Waffensysteme massiv reduziert. Es stellt sich für mich die Frage, inwieweit das Bundesheer alle verfassungsmäßigen Aufgaben und insbesondere jene der militärischen Landesverteidigung überhaupt noch wahrnehmen beziehungsweise vollziehen kann.
Damit das Bundesheer seine Aufgaben erfüllen kann, ist ein nationaler Schulterschluss notwendig. Dieser ist hier im Haus 2015 erfolgt. Es bedarf einer langfristig gesicherten
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