Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung, 17., 18. und 19. April 2018 / Seite 306

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Team und durch die Unternehmerinnen und Unternehmer, die hervorragende Arbeit leisten, die besten Zahlen aufweist. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.) Ich denke, Sie könnten schon auch ein wenig stolz auf Ihr Bundesland sein.

Eine gute Nachricht ist, dass wir einen Wirtschaftsoptimismus in unserem Lande ha­ben, der den höchsten Wert seit 25 Jahren erreicht hat. Diese Konjunkturstimmung in Österreich ist erfreulich. Die Stimmung ist vielleicht auch deshalb so gut, weil wir keine Bremser und Überregulierer in unserer Regierung haben. Das Signal dieser Regierung ist, dass endlich etwas weitergeht, und dafür möchte ich mich recht herzlich bedanken. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Die Menschen merken, dass wir etwas verändern wollen. Die Menschen merken, dass wir nicht mehr ausgeben wollen, als wir einnehmen. Und die Menschen merken, dass wir arbeiten und nicht streiten. Ich denke, das ist gut. (Beifall bei der ÖVP und bei Ab­geordneten der FPÖ.)

Noch einmal auf Kollegin Ecker zurückkommend, möchte ich schon sagen: Die Start-up-Szene in Österreich ist sehr gut, sowohl in Wien als auch in Salzburg. Es ist sehr erfreulich, dass es viele junge Unternehmer gibt, die sich engagieren und Innovation zeigen. (Zwischenruf der Abg. Ecker.) Hat man aber eine Maßnahme, die eben von nicht einmal 50 Prozent oder nur von knapp über 50 Prozent angenommen wird, dann muss man hinterfragen, ob es die richtige Maßnahme ist, die wir gesetzt haben.

Deshalb haben wir Unterstützungsmaßnahmen für Start-ups und KMUs, die sich be­währen. Wir haben zum Beispiel den gesamten Rahmen, das Garantieprogramm des AWS ausgebaut. Ich glaube, einer der wesentlichen Punkte ist, dass man sagt: Okay, es geht nicht nur um Förderungen, sondern es geht darum, dass man eben jemandem, der investiert, eine Garantie dafür gibt und die Haftung übernimmt. Ich denke, dieses Projekt ist die richtige Maßnahme, die Unternehmer zu unterstützen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Der zweite Punkt, der mich natürlich sehr freut, ist, dass wir die Exportquote in diesem Jahr weiter steigern. Die Internationalisierungsoffensive der Bundesregierung gemein­sam mit der Wirtschaftskammer – jetzt ist Kollege Schellhorn nicht da, denn bei der Wirtschaftskammer schüttelt er immer den Kopf (Abg. Schellhorn – im Gang zwischen den hinteren Sitzreihen stehend –: Bin schon da!) – ist eine der richtigen Maßnahmen, um da Impulse zu setzen. Wir verdienen 6 von 10 Euro im Ausland, und wir haben – das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen – seit dem Jahr 2000 durch die In­ternationalisierung unserer Wirtschaft 500 000 neue Arbeitsplätze geschaffen. – Danke an die UnternehmerInnen und Unternehmen in unserem Land. Ich denke, so macht man wirklich erfolgreiche Wirtschaftspolitik. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Es ist auch sehr erfreulich, dass wir in der Bundesregierung eine Digitalisierungsminis­terin haben. Die Frau Ministerin trägt die Digitalisierung praktisch in ihrer DNA, denn sie kommt aus diesem Bereich und ist da ein absoluter Vollprofi. Wir alle sind dazu aufgefordert, sie auf dem Weg, Österreich zur digitalen Nummer eins in Europa zu ma­chen, zu unterstützen. Unsere Unterstützung, Frau Minister, haben Sie auf jeden Fall dabei! (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

12.43


Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Josef Schellhorn. – Bitte.


12.43.34

Abgeordneter Josef Schellhorn (NEOS): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Minister! Herr Minister! Nachdem ich Kollegen Haubner zugehört habe, muss ich mich wieder ein bissel sammeln, aber im Grunde genommen muss Ihnen eines schon klar sein:


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