Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung, 17., 18. und 19. April 2018 / Seite 350

Wir hatten im Jahr 2016 – das ist jetzt gerade der Abschluss gewesen – einen Umsatz von 34,2 Milliarden Euro sowie 183 071 Angestellte, Arbeiterinnen und Arbeiter in die­sem Bereich – das ist im Übrigen ohne den öffentlichen Verkehr, da der anders ge­rechnet ist –, und wir hatten eine Bruttowertschöpfung von circa 13,3 Milliarden Euro. Das heißt, das ist ein Wirtschaftsbereich, der für Österreich tatsächlich auch Relevanz hat. Er lebt sehr stark von der Innovation, was man daran erkennt, dass die For­schungsquote mit 6,5 Prozent jährlich mehr als doppelt so hoch ist als im restlichen Wirtschaftsbereich. Das heißt, Unternehmen, denen es gutgeht, die expandieren kön­nen, die sich in einem innovativen Land befinden, die forschen, stärken den Standort enorm und bringen viele Vorteile für die Zukunft.

All das passiert nicht wegen der Nachhaltigkeitspolitik dieser Regierung – und auch nicht der letzten –, sondern trotz der Nachhaltigkeitspolitik der letzten Regierungen. Jetzt würde ich abschließend die Frage in den Raum stellen: Was könnten wir aus unserem Land herausholen, wenn wir eine ordentliche Nachhaltigkeitspolitik und keine Besitzstandswahrerpolitik vorantreiben würden? – Vielen Dank, meine Damen und Herren. (Beifall bei NEOS und Liste Pilz.)

15.07

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Ober­nosterer. – Bitte, Herr Abgeordneter.

15.07.21

Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren auf der Galerie! Ja, Frau Bundesministerin, du bist ja nicht nur für Umwelt und Nachhaltigkeit zuständig, sondern auch für den Tourismus, und wenn man sich das Tourismusbudget anschaut, dann – das muss ich ganz ehrlich sagen – kann man als Touristiker mehr als zufrieden sein.

Die Linie der neuen Bundesregierung, zu entlasten und weniger zu belasten, zieht sich voll durch. Eine der ersten Aktionen der Bundesregierung und von dir, Frau Bun­desministerin, war der Antrag, die Mehrwertsteuer bei Beherbergungsbetrieben von 13 auf 10 Prozent abzusenken, was für diese circa 30 000 Betriebe in Österreich in Sum­me circa 120 Millionen Euro ausmacht. Ich glaube, es gibt für die Betriebe keine bes­sere Förderung als jene, ihnen etwas von der Steuerlast abzunehmen und ihnen mehr Geld im Haus zu lassen, das sie wieder in das Unternehmen investieren können.

Gleichzeitig ist es aber auch gelungen, das Budget der Österreich Werbung beizube­halten, das heißt, es wurde nicht gekürzt. Wir wissen aber auch, dass es auch immer wieder möglich war, für gewisse Sonderaktionen der Österreich Werbung je nach Dringlichkeit ein Sonderbudget zur Verfügung zu stellen, wonach es momentan nicht ausschaut, aber, wie gesagt, das Budget ist gleichgeblieben.

Ebenfalls beibehalten wurden die Mittel für die Österreichische Hoteltreuhand, für die Zinsstützung, für die Investitionen, die über die Tourismusbank abgewickelt werden. Das heißt, der Bereich ist ausreichend dotiert, und es können damit eigentlich auch alle Anträge, die dort eingereicht und bewilligt werden, bedient werden.

Was das Finanzministerium betrifft: Es ist sogar möglich geworden, das, was bereits im Siebzehnerjahr beschlossen wurde, im Achtzehnerjahr umzusetzen, nämlich die Haf­tungen für Tourismusinvestitionen, die über die Österreichische Tourismusbank abge­wickelt werden, von 250 Millionen Euro auf 375 Millionen Euro hinaufzusetzen. Damit ist für die nächsten eineinhalb bis zwei Jahre garantiert, dass dort alle Anträge der Betriebe, die investieren, auch entsprechend abgewickelt werden können.