16.24
Abgeordneter Mag. Ernst Gödl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Herr Staatssekretär! Meine geschätzten Damen und Herren! Liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hause! Wenn man so wie ich das erste Mal bei einer Budgetdebatte dabei ist, dann kommt man schon ein wenig ins Staunen, denn würde man alles, was Sie, vereinigte Opposition, hier verlangen, von Kollegen Strolz über die SPÖ bis hin zur Liste Pilz, in ein Budget einpreisen müssen, dann hätten wir den größten Schuldenberg aller Zeiten. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Diese Regierung steht in erster Linie einmal dafür, das Haus und die Finanzen der Republik in Ordnung zu bringen. Ein Dach muss man neu decken, wenn draußen die Sonne scheint – und jetzt scheint draußen die Sonne. Wir haben eine gute Konjunktur und wir haben eine sehr mutige Regierung. (Ruf bei der SPÖ: Wo ist denn die Schuldenbremse?) Wenn man das Dach nicht rechtzeitig deckt, dann wird es auch an der Substanz Schäden geben, und wir sind angetreten, in allen Bereichen Ordnung zu machen.
Wenn ich jetzt konkret auf das Budget im Umweltbereich eingehe: Natürlich, es könnte immer mehr sein, wir könnten immer mehr Förderungen ausschütten, aber es geht am Ende des Tages nicht nur um Finanzen, es geht auch um Effizienz und Effektivität; Effektivität in dem Sinne, die richtigen Dinge zu tun und jene Dinge, die man tut, auch richtig zu machen, also effizient zu machen. Dafür steht auch unsere Bundesministerin, dafür steht auch die Klima- und Energiestrategie dieser Bundesregierung: die Dinge richtig zu tun und die richtigen Dinge anzugehen. (Beifall bei der ÖVP.)
Meine Damen und Herren, ich könnte viele Beispiele aufzählen, aber ich habe nur eine sehr kurze Redezeit. Die Abfallwirtschaft wäre so ein Thema, wo Österreich super unterwegs ist, oder die Siedlungswasserwirtschaft, viele Bereiche der Klima- und Energiestrategie.
Mein Appell an Sie, liebe Opposition, lieber Herr Klubobmann Strolz, liebe SPÖ und liebe Liste Pilz, wäre: Kommen Sie raus aus dem Keller der Opposition und steigen Sie mit uns auf das Dach hinauf, um es zu decken, solange die Sonne scheint! Jetzt scheint sie, und wir sind dafür gewählt, die Dinge für die zukünftigen Generationen in die Hand zu nehmen. Machen Sie dabei mit! (Beifall bei der ÖVP.)
16.26
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Krenn. – Bitte.
Abgeordnete Barbara Krenn (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer auf der Galerie! Liebe Österreicherinnen und Österreicher vor den Fernsehschirmen! Österreich ist immer eine Einladung, eine Einladung der Natur, eine Einladung der Kunst und Kultur, vor allem aber eine Einladung, in unserem Land Urlaub zu machen. Damit das für unsere Gäste zu einem unvergesslichen Erlebnis wird, brauchen wir unsere Gastronominnen und Gastronomen, unsere Unternehmer, denn wer, wenn nicht unsere Klein- und Mittelbetriebe, steht hinter unserem Land?
Wie schaut es aber in so einem Familienbetrieb
aus? Wie geht es uns eigentlich in den Familienbetrieben? – Keiner
fragt, wie viele Stunden am Tag wir als Selbstständige im Betrieb sind.
Keiner fragt, wie es uns geht, was mit dem Betrieb los ist, wenn wir längerfristig
krank werden. Und keiner fragt, wie man als Selbstständiger nach einem
16-Stunden-Tag noch mit dem ganzen Bürokratismus fertig werden soll und ob
wir nicht zusätzlich noch eine Sekretärin bräuchten. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
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