Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Werte Damen und Herren auf der Galerie und zu Hause vor den Fernsehgeräten! Ich darf die gestern unterbrochene 19. Sitzung des Nationalrates wieder aufnehmen.
Es ist der dritte und letzte Tag unserer Budgetberatungen, und ich denke, alle sind gut genug gerüstet und ausgeruht, um den heutigen Tag in Ruhe und Gelassenheit vorübergehen zu lassen.
Für den heutigen Sitzungstag sind folgende Abgeordnete als verhindert gemeldet: Ing. Androsch, Katzian, Dr. Lintl und Schartel.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres Dr. Karin Kneissl wird durch den Bundesminister für Inneres Herbert Kickl vertreten.
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Wir setzen die Budgetberatungen fort.
Ich darf bekannt geben, dass ORF 2 die Sitzung so wie gestern bis 13 Uhr live überträgt. ORF III wird die Sitzung zur Gänze übertragen, ab 19.40 Uhr zeitversetzt.
Redezeitbeschränkung
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir haben eine Tagesblockredezeit von 8 „Wiener Stunden“ vereinbart. Es entfallen somit auf die ÖVP 148, auf SPÖ und FPÖ je 132 sowie auf NEOS und Liste Pilz je 44 Minuten.
Die Gliederung der heutigen Beratungen ist Ihnen allen bekannt.
UG 31: Wissenschaft und Forschung
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir beginnen mit den Beratungen zu den Untergliederungen Bildung sowie Wissenschaft und Forschung. Die Debatte darüber findet unter einem statt.
Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Hammerschmid. – Bitte.
Abgeordnete Mag. Dr. Sonja Hammerschmid (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie und vor den Fernsehschirmen! Unser Thema ist heute die UG 30: Bildung. Meine größte Herausforderung ist die eingeschränkte Redezeit, denn es gäbe wahrlich viel zum Bildungsbudget zu sagen.
Erinnern möchte ich zu Beginn einmal mehr an die Vorgabe der Bundesregierung, an Ihr eigenes Ziel, dass Sie bei der Bildung nicht sparen wollen, und an Ihre Aussage, dass Bildung zu den wichtigsten Bereichen Ihrer Vorhaben gehört.
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