Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung, 17., 18. und 19. April 2018 / Seite 532

Dann gibt es noch einen weiteren spannenden Punkt, der derzeit medial, wie ich glaube, in ganz Europa diskutiert wird: gesunde Lebensmittel, gerade auch für Kinder. Es ist, wie ich meine, wichtig, Kindern gesunde Ernährungsgewohnheiten sozusagen vorzuleben, sie auch in der Schule und im Kindergarten an gesunde Lebensmittel he­ranzuführen. Wir wissen, dass Zucker eine ganz, ganz große Rolle spielt. Sie haben sich selbst als Wirkungsziel gesetzt, den Verbrauch zu senken: 2015 waren es 33,3 Ki­logramm, 2018 sollen es 28,46 Kilogramm und im Jahr 2020 18 Kilogramm sein. Das ist schon eine ordentliche Reduktion des Zuckers: Das ist mehr oder minder ein Drittel weniger Zucker in zwei Jahren. Die Frage ist nur, wie Sie das erreichen wollen, da Sie sich ideologisch ja ordentlich eingegraben haben. Ideologisch sagen Sie, wir sind keine Verbotsgesellschaft, das heißt, verbieten tun wir beim Zucker gar nichts.

Das zweite Thema, das wir haben, lautet: Keine neuen Steuern und Abgaben! Das heißt, das, was England derzeit erfolgreich vorlebt, eine Abgabe auf Zucker einzufüh­ren, die dazu geführt hat, dass die Produzenten den Zuckergehalt der Getränke schon im Vorfeld, bevor die Steuer selbst wirksam geworden ist, gesenkt haben, das ist für Österreich anscheinend auch kein Thema und kein Weg. Ich bin gespannt, was sozu­sagen dahintersteckt, wenn Sie sich ein so ambitioniertes Ziel setzen, wie Sie das er­reichen möchten.

Zum Abschluss noch ein Thema, weil es wirklich spannend ist – Sie haben es ebenfalls angesprochen, das ist ganz, ganz wichtig für Sie –, das ist der Bereich der Gesunden­untersuchung. Jetzt gehen in Österreich 14 Prozent der Frauen zur Gesundenuntersu­chung. Wir haben in Österreich das Ziel, bei den Frauen diesen Wert auf 14,3 Prozent zu steigern. Bei den Männern – da sind wir gar nicht so schlecht wie unser Ruf – gehen 13,1 Prozent zur Gesundenuntersuchung. Zielzustand ist, diesen Prozentsatz beizube­halten, beziehungsweise ist der Zielzustand für 2018 13,2 Prozent, für die Jahre 2019 bis 2020 eine Steigerung von 13,1 Prozent auf 13,3 Prozent.

Sie schreiben Folgendes: „Angestrebt wird eine Erhöhung der Teilnahmerate pro Jahr überproportional zugunsten der Männer“. Das heißt, eine Steigerung von 0,2 Prozent bei den Männern gegenüber 0,3 Prozent bei den Frauen ist für Sie eine überproportio­nale Steigerung. – Ich verstehe deshalb, dass es für Sie ein überproportional gutes Budget ist. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Plessl: Was sagt die Frau Ministerin zu diesen Zahlen?)

15.18

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Smol­le. – Bitte.

15.18.43

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Gesundheitsministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen im Parlament! Ge­schätzte Zuschauerinnen und Zuschauer! Im Bereich Gesundheit wird in Österreich wirk­lich sehr viel Geld bewegt. Damit man ungefähr die Größenordnung vor Augen hat: Jährlich werden etwa 39 Milliarden Euro aufgewandt, das sind 11,2 Prozent des BIPs, wohingegen sich das Gesundheitsbudget, das zentral über das Gesundheitsministe­rium, über den Bund abgewickelt wird, mit gut 1 Milliarde Euro – das wird aber über die Jahre auch entsprechend erhöht – vergleichsweise bescheiden ausnimmt.

Nun, gerade angesichts dieser Verhältnisse kommt der Zentrale im Bund eine ganz, ganz wesentliche Steuerungsfunktion zu, und dieser Steuerungsfunktion kommt sie auch sehr, sehr gut nach. Es wird jetzt weiterhin große Herausforderungen im Gesund­heitswesen geben, aber ein ganz wesentliches Ziel wird sein, dass möglichst jede Leistung dort erbracht wird, wo sie am besten, am effizientesten und am sichersten erbracht werden kann. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)