Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung, 17., 18. und 19. April 2018 / Seite 583

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gegen den Herrn Dr. Lansky wegen schwerer Spionagevorwürfe ermittelt hat. Wir wer­den uns das im Untersuchungsausschuss sehr genau anschauen, das wird interessant werden. Wir werden uns entsprechend einbringen, meine Damen und Herren. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

18.05


Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner ist Herr Klubobmann Dr. Walter Rosen­kranz. – Bitte.


18.05.46

Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Ja, die SPÖ ist gut im Slalomfahren, deshalb müssen Sie auch einen zweiten Durchgang ma­chen, wobei bei der Kurssetzung und beim Training ja die beiden anderen, kleineren Oppositionsparteien offensichtlich hilfreich zur Seite gestanden sind. Das müssen Sie anerkennen, dass Sie mit den anderen Oppositionsparteien halt ein bisschen etwas anderes zusammenbringen.

Im Umfeld für diesen neuen Ausschuss - - (Abg. Knes: Sie sind Sportreporter?) – Wie bitte? (Abg. Knes: Sie sind Sportreporter?) – Natürlich, ganz klar. Ich danke, dass Sie auch das feststellen. Danke, dass Sie mir auch den Sportexperten zuerkennen. Ich mag es, wenn man mich lobt, liebe Genossinnen und Genossen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Ich sage Ihnen jetzt nur eines: Was sich bereits im Vorfeld auch dieses Ausschusses tut, lässt erwarten, es wird ein spannender werden. Ich höre jetzt schon ganz aktuell, Sie wollen sich nicht an eine Redezeitvereinbarung halten, die zwischen den Klubs bereits ausgehandelt worden ist. So fängt es schon wieder einmal ganz gut an. Der Kollege Krainer entwickelt sich zudem zu einem – ich glaube, den gab es einmal in irgendeinem Film – Fisimatenten-Willy. Das kommt mir ähnlich vor, dass es sich da in diese Nähe bewegen sollte. Wenn er sich dadurch beleidigt fühlt, ziehe ich das selbst­verständlich mit dem Ausdruck des tiefsten Bedauerns zurück.

Ich muss ihm auch noch etwas anderes sagen: Kollege Krainer, ja, ich verzichte da­rauf, dass ich auf einem Antrag als Zweiter draufstehe. Es war nämlich Ihr Hauptan­liegen, ob beim grundsätzlichen Beweisbeschluss – beim Entwurf ist Amon, Rosen­kranz, Krainer, Krisper, Zadić draufgestanden – der Kollege Krainer nicht als Zweiter und – weil wir beim Sport sind – als Silbermedaillengewinner draufstehen kann. – Ja, bitte, Sie können mich sogar als Letzten draufstellen und NEOS und Liste Pilz ex ae­quo auf die Bronzemedaille hinsetzen, weil mir das komplett wurscht ist, ob ich jetzt bei dem Antrag vorne oder hinten draufstehe. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Nur, Genossinnen und Genossen, Ihre Sorgen möchte ich echt haben. Wir gehen heute in den Geschäftsordnungsausschuss, und das muss aber schon auch anerkannt werden: Von der Geschäftsordnung her hätten wir viel mehr Zeit zwischen dem Ein­bringen dieses Verlangens und der Einberufung eines Ausschusses. Das hat seinerzeit der Herr Obmann Wöginger bereits beim ersten, verunglückten Versuch gesagt, bei dem Sie zu feig waren, zum Verfassungsgerichtshof zu gehen, oder eben berechtig­terweise Angst haben, denn auch Funk hat ja im Fernsehen gesagt, na ja, so hun­dertprozentig weiß er es jetzt auch nicht, es besteht schon ein gewisses Bauchweh dabei. – Wir hätten es gerne gehabt, dass Sie dort hingehen, damit Sie endlich be­weisen hätten können, dass wir unrecht gehabt hätten. Aber dazu haben Sie sich nicht entschlossen, dazu waren Sie zu feig. Wir werden schauen, dass es auf andere Weise geht.

Sie wollen jetzt beim BVT aufklären. Sie wollen gegen das gesamte BVT, den gesam­ten – unter Anführungszeichen – „Geheimdienst“ des Innenressorts ermitteln. Ich bin schon gespannt, ich freue mich schon auf die sehr lange Aufklärungsarbeit, allein wenn


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